„Es war, als liefe ein Film vor mir ab“, sagt E. Todaro, Mitte dreißig, als er von jenem denkwürdigen Tag erzählt. Seit einigen Jahren schon war er bei dieser Zahnärztin in einer Gemeinde in Nordbayern in Behandlung, verstand sich gut mit ihr und ihren Angestellten.

An jenem Tag im Frühjahr 2024 legt eine Zahnarzthelferin ihm erneut einen Anamnesebogen vor. Einen solchen Bogen hat Todaro schon einmal ausgefüllt, als er vor einigen Jahren in der Praxis aufgenommen wurde. Darauf steht auch die Frage nach HIV. Todaro lässt die Antwortkästchen „ja“ und „nein“ offen – wie damals schon. Der Grund: Er befürchtet Benachteiligungen, so wie viele andere HIV-positive Menschen auch.

Doch dann: „Als ich im Behandlungsraum war, kam meine Zahnärztin herein und sagte sinngemäß – bei offener Tür, sodass andere mithören konnten: ‚Sie müssen mir doch mitteilen, dass Sie HIV-positiv sind. Sie gefährden mich, mein Personal und andere Patienten.‘“ Das Vertrauensverhältnis sei nun kaputt, habe die Ärztin gesagt.

Todaro ist konsterniert und ruft seinen Ehemann an – auch, damit der alles mitbekommt. Und E. Todaro wehrt sich: „Ich bin seit sieben Jahren positiv und unter der Nachweisgrenze“, sagt er. (Anm. d. Red.: Das heißt, seine Medikamente unterdrücken die Vermehrung von HIV in seinem Körper so gut, dass die üblichen Nachweisverfahren nicht anschlagen.)

Woher sie von seiner Infektion wisse, fragt er seine Zahnärztin. Todaros Zahnzusatzversicherung habe den Hinweis gegeben, habe sie geantwortet.

Die Zahnärztin fühlt sich offenbar belogen und in Gefahr gebracht. Sie will, dass ihr Patient die Praxis verlässt, so schildert es Todaro. „Ich war einfach nur wütend“, sagt er. „Mir sind die Tränen gekommen. Außerdem musste ich doch behandelt werden.“

Heute fragt Todaro sich manchmal: Hätte er die Konfrontation durch die Ärztin vermeiden können? Vielleicht, indem er selbst das Gespräch gesucht hätte?

Er erzählt, er sei einmal in den Sozialen Medien erpresst worden: Er solle sich auf der Arbeit outen oder er würde als HIV-positiv enttarnt. Auf diesen Erpressungsversuch hin sei er dann in seinem Bekannten- und Arbeitskreis offener mit seiner HIV-Infektion umgegangen, um dem Erpressungsversuch vorzugreifen. Er hat unter anderem an einem Podcast teilgenommen, in dem er über sein Leben mit HIV sprach. „In der Regel bringt ein Offenlegen aber eher Probleme mit sich, als dass es hilft“, so Todaro.

Wissenschaftlich ist klar, dass seine Infektion für die Behandlung und das zahnärztliche Team oder andere Patient*innen irrelevant ist: Es besteht keine Ansteckungsgefahr, wenn die üblichen Vorsichtsmaßnahmen wie Handschuhe angewandt werden – und außerdem ist Todaro auch noch unter der Nachweisgrenze. „Deswegen habe ich mich dagegen entschieden, meine Infektion initiativ offenzulegen“, sagt Todaro.

„Hätte ich damals alle Fragen beantwortet, dann wäre das alles nicht passiert“, sagt Todaro rückblickend. „Eigentlich mag ich meine Zahnärztin und vertraue ihr“, sagt er. „Wie gerne hätte ich ihr in Ruhe und unter vier Augen alles erzählt. Aber ich hatte nun einmal Angst in dieser Situation.“

Wie also umgehen mit diesem Vorfall? Todaro fühlt sich ungerecht behandelt und will sich wehren. Auf einer Bewertungsplattform für Ärztinnen und Ärzte sowie in einem Internetportal berichtet er anonym vom Vorfall in der Praxis. Außerdem meldet er sich bei seiner Zusatzversicherung und der Landeszahnärztekammer. Mit erstaunlichen Ergebnissen:

Die Zusatzversicherung antwortet Todaro, ihr lägen keine Kenntnisse über seinen HIV-Status vor. So steht es in einem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt. Von der Versicherung kann die Ärztin also nicht von seiner Infektion wissen.

Die zuständige Zahnärztekammer kontaktiert die Ärztin und findet heraus: Eine Mitarbeiterin der Praxis habe – angeblich aus Interesse an Todaros beruflichem Werdegang – im Internet nach ihm gesucht, sei dabei auf ebenjenen Podcast gestoßen und meldete dies offenbar ihrer Chefin. Konsequenzen für die Praxis zieht die Zahnärztekammer aus dem Vorfall nicht, sondern will zwischen Ärztin und Betroffenem vermitteln, wie aus einem Schreiben an Todaro hervorgeht.

Die Zahnärztin haben wir damit konfrontiert. Wir wollten unter anderem wissen, welche Konsequenzen sie aus dem gesamten Vorfall gezogen hat, insbesondere aus der Tatsache, dass ihre Mitarbeiterin im Internet nach Informationen über einen Patienten der Praxis suchte. Die Ärztin wollte uns gegenüber aber nicht Stellung nehmen und verwies darauf, dass sie sich bereits ausführlich gegenüber der Landeszahnärztekammer geäußert habe.

„Da Menschen mit HIV in Deutschland selbst im Medizinsektor stigmatisiert werden und häufig schon negative Erfahrungen gemacht haben, sehen viele keine andere Wahl und berichten nicht von ihrer HIV-Infektion“, sagt der HIV-Mediziner Dr. Sebastian Noe vom Vorstand der Deutschen AIDS-Gesellschaft. Besonders in der Zahnmedizin bestehe ein großer Wissensrückstand zu HIV, so Noe.

Immer wieder erlebten Patient*innen Stigmatisierung und Benachteiligungen bei der Behandlung, so Noe weiter. „Es kann schon vorkommen, dass Akten in einer Praxis herumliegen, auf denen in Rot ‚HIV‘ steht, oder dass Behandlungen ans Ende des Tages verschoben werden“, erzählt Noe. Dem kommen Betroffene zuvor, indem sie einfach ihren Status offenlassen. Dabei mache gerade in der Zahnmedizin der Umstand, ob ein*e Patient*in HIV hat oder nicht, gar keinen Unterschied, so Noe.

Schließlich ist klar: Es gelten für alle Patient*innen – unabhängig von möglichen Infektionen – dieselben Hygienevorschriften und Schutzmaßnahmen. Zudem sind weltweit gar keine Fälle bekannt, bei denen HIV von Patient*innen auf Zahnmediziner*innen übertragen wurde (ebensowenig auf Mitarbeiter*innen oder andere Patient*innen). Und schließlich: Wer von seinem HIV-positiven Status weiß, nimmt in aller Regel HIV-Medikamente und ist unter der bereits erwähnten Nachweisgrenze, wodurch eine Übertragung praktisch ausgeschlossen werden kann. Schließlich hängt davon die Gesundheit von HIV-positiven Menschen ab.

Und falls der HIV-Status doch einmal offenbart wurde? „Besser, man kommt mit seinem Patienten ins Gespräch, lässt erzählen und hört zu, wenn man nicht weiß, was es für einen Menschen bedeutet, HIV-positiv zu sein“, sagt HIV-Mediziner Sebastian Noe.

„Patienten haben Obliegenheitspflichten, das heißt, sie müssen mitwirken, damit Ärzte ihren Job machen können“, sagt Rechtsanwalt Jacob Hösl, der schon viele Mandant*innen in Fällen von HIV-Diskriminierung vertreten hat. „Bei einer Störung des Vertrauensverhältnisses kann ein Behandlungsabbruch legitim sein“, sagt Hösl.

Wann aber ist ein Vertrauensverhältnis zwischen Ärztin*Arzt und Patient*in gestört? Der Virchowbund, in dem niedergelassene Ärzt*innen in Deutschland zusammengeschlossen sind, gibt dafür ziemlich klare Kriterien an: „Das Vertrauensverhältnis kann zerrüttet sein, wenn der Patient sich nicht an Ihre ärztlichen Anordnungen hält, von Ihnen sittenwidrige oder standeswidrige Tätigkeiten verlangt (z. B. Falschabrechnung gegenüber der Krankenkasse) [oder] Sie drangsaliert durch dauernde nächtliche Anrufe, ungerechtfertigte Beschwerden, unnötige Forderungen nach Hausbesuchen etc.“ – von all dem oder ähnlichen Vorwürfen war bei E. Todaro nie die Rede.

Außerdem verbietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Diskriminierung wegen einer Behinderung. Das umfasst neben körperlichen Beeinträchtigungen laut einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts von 2013 explizit auch HIV. Wenn Mediziner*innen ihre Patient*innen also wegen HIV nicht behandeln wollen, könne ein Fall von Diskriminierung vorliegen, sagt Rechtsanwalt Hösl.

Dazu noch einmal der Virchowbund: „HIV-positive Patienten dürfen Sie nicht ablehnen, denn das Infektionsrisiko für Sie, Ihr Team und andere Patienten lässt sich durch Schutzvorkehrungen beherrschen. Auch das Argument, Ihre Praxis könnte wirtschaftliche Nachteile haben, wenn andere Patienten aus Angst wegbleiben, zählt nicht.“

In diesem Zusammenhang sei auch die Frage nach Infektionskrankheiten wie HIV im Anamnesebogen problematisch, so Rechtsanwalt Hösl: „Das sind hochirrationale, archaische Denkmuster bei Ärztinnen und Ärzten.“ Schließlich sei das Verschweigen von HIV niemals ursächlich für eine Infektion, sondern mangelnde Befolgung von Standardschutzmaßnahmen bei der Behandlung oder ein Unfall trotz Befolgung der Maßnahmen.

„Das hat beides nichts damit zu tun, ob die HIV-Infektion bekannt ist oder nicht“, sagt Jacob Hösl. Die Frage nach Infektionskrankheiten wie HIV produziere nur eine Scheinsicherheit, von der man realistischerweise nicht ausgehen könne, so Hösl. Schließlich wüssten einige HIV-positive Menschen nicht von ihrer Infektion, während andere – eben aus Angst vor Diskriminierung – diese verschwiegen.

Auch bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) melden sich regelmäßig Betroffene, die wegen HIV bei Arzt- oder Zahnarztbesuchen keine üblichen Termine bekommen, sondern nur in Randzeiten. „Besonders häufig werden Benachteiligungen gemeldet, bei denen es zur Verweigerung einer Behandlung kommt und somit der Zugang zur Gesundheitsversorgung beschränkt wird“, schreibt ein Sprecher der Stelle auf Anfrage.

Die Hürden, um gegen Diskriminierungen zu klagen, seien für Betroffene sehr hoch. „Sie tragen das Prozessrisiko im Fall einer Klage allein – und damit das Risiko, auf teuren Anwaltskosten sitzen zu bleiben“, so der Sprecher weiter.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und ein breites Bündnis aus der Zivilgesellschaft setzen sich daher für eine AGG-Reform ein. Dazu gehört auch die Forderung nach dem Verbandsklagerecht, mit dem beispielsweise die Deutsche Aidshilfe als Dachverband zukünftig Musterklagen für Betroffene durchfechten könnte. Außerdem sind laut ADS unabhängige Schlichtungsstellen bei Landesärztekammern sowie verpflichtende Fortbildungen von medizinischem Personal bezüglich HIV nötig.

„Ich bin nicht nur von meiner Zahnärztin als Person entsetzt, sondern sie ist auch medizinisch nicht auf dem neuesten Stand“, sagt E. Todaro über seine Zahnärztin. „Solche Ärztinnen und Ärzte brauchen Schulungen. Schließlich ist sie eine junge Zahnmedizinerin. Zudem ist sie in der Berufsschule aktiv.“

E. Todaro war vor einigen Jahren berufsbedingt in einem Burn-out, war depressiv, wurde therapiert und schließlich stabilisiert. „Das Ereignis in der Zahnarztpraxis hat mich extrem zurückgeworfen. Ich habe mich wirklich schlimm behandelt gefühlt“, sagt er. Bis heute habe er keine Entschuldigung von der Ärztin bekommen. Damit rechnet Todaro auch nicht: „Die denkt, das ist ihr gutes Recht. Aber das ist es nicht.“

(Anmerkung der Redaktion: In Texten der Deutschen Aidshilfe wird gendersensibel mit dem Gendersternchen formuliert, wir haben den Beitag von Benedict Wermter dementsprechend bearbeitet.)

Andere Beiträge zum Thema auf magazin.hiv (Auswahl):

Während der arbeitsmedizinischen Untersuchung für eine neue Stelle an der Charité legt Carsten Müller (Name geändert) offen, dass er mit HIV lebt. Die Betriebsärztin verlangt daraufhin Nachweise, dass seine HIV-Therapie die Virenvermehrung erfolgreich unterdrückt.

Ein solches Vorgehen wäre allerdings höchstens für „besonders verletzungsträchtige Tätigkeiten“ begründbar, das heißt zum Beispiel für Operateur*innen bei Eingriffen mit eingeschränktem Sichtfeld. Pflegekräfte aber operieren nicht, sie assistieren nur.

Carsten Müller fühlt sich von der Charité ungerecht behandelt. Weil er die Nachweise nicht vorlegen möchte, stellt ihm die Betriebsärztin keine Eignungsbescheinigung aus – die Charité entlässt ihn noch in der Probezeit.

Ein Fall von haarsträubender Unkenntnis oder doch ein klarer Fall von Diskriminierung?

Carsten Müller erzählt uns seine Geschichte.

Von Benedict Wermter

Es ist nicht das erste Mal, dass mir so etwas in der Charité passiert ist. Das war mir schon damals extrem unangenehm. 2017 war das. Da fing ich in einem Krankenhaus der Charité auf einer Intensivstation als Krankenpfleger an. Ich wurde arbeitsmedizinisch untersucht und unter anderem gefragt, ob ich Medikamente nehme. So konnte die Betriebsärztin zuordnen, dass ich HIV-positiv bin. Da war ich schon lange in Behandlung, nehme regelmäßig antiretrovirale Medikamente. Auch war ich damals schon viele Jahre als Pfleger tätig. Nie gab es irgendwelche Probleme.

Die zuständige Betriebsärztin hielt mir einen Vortrag, wie heikel Tätigkeiten auf der Station in meinem Fall seien. Als müsste ich belehrt werden. Ich fand es furchtbar. Doch ich ließ all dies über mich ergehen. Ich wollte bloß meine neue Stelle antreten. Wenn du nicht kooperierst, bekommst du keine positive Bescheinigung, hieß es damals sinngemäß. 

Also wurde eine Blutentnahme angeordnet: 28 Kopien des HI-Virus hatte ich pro Milliliter im Blut – 50 Kopien ist die sogenannte Nachweisgrenze der üblichen Verfahren, alles darunter gilt als nicht nachweisbar, eine Übertragung ist dann praktisch unmöglich. Damals hat die Reaktion der Betriebsärztin ihre Unwissenheit gezeigt: Sie meinte, das HI-Virus sei sehr wohl nachweisbar. Ich fand krass, dass sie offenbar keine Ahnung hatte.

Ich sollte ein Dokument unterschreiben, eine Art Unterlassungserklärung, ich dürfe keine invasiven Tätigkeiten ausführen. Also im Ernstfall noch nicht einmal eine Spritze setzen, was in der Praxis als Krankenpfleger völlig unmöglich ist. Unterschrieben habe ich das nicht. Ich durfte trotzdem anfangen und bekam noch eine Art Merkzettel mit auf den Weg. Dann habe ich fünf Jahre in der Charité gearbeitet. Und nie wieder hat es jemanden interessiert, dass ich HIV-positiv bin.

Auf Anfrage dazu schreibt ein Sprecher der Charité, man könne zu dem konkreten Fall aus Gründen des Datenschutzes keine inhaltliche Stellungnahme abgeben. Auch lässt der Krankenhauskonzern offen, welche Auflagen es für Pflegende mit HIV in seinen Häusern gibt und welche Konsequenzen die Charité aus solchen Fällen zieht. Das betreffende Dokument legt die Charité nicht vor.

Für die Charité stehe „die Gesundheit des Menschen im Mittelpunkt. Wann immer es geht, ermöglicht sie den Bewerber*innen den Zugang zur angestrebten Tätigkeit. Grundsätzliche Vorgaben müssen dabei allerdings eingehalten werden“, so der Sprecher des renommierten Krankenhauses.

Genau in solchen Vorgaben liegt die Krux an diesem Fall. Die Deutsche Vereinigung zur Bekämpfung der Viruserkrankungen (DVV) und die Gesellschaft für Virologie (GfV) beschreiben in einer Empfehlung zum Einsatz HIV-positiver Mitarbeitender im Gesundheitswesen „verletzungsträchtige Tätigkeiten“, die eine regelmäßige Kontrolle der Viruslast erfordern würden. Dazu zählen chirurgische Eingriffe – die Carsten Müller aber innerhalb seiner Arbeit nicht durchführt. Daher ist seine Viruslast in diesem Fall unerheblich für den Einsatz bei seiner neuen Stelle als Pflegekraft.

Und selbst wenn Müller verletzungsträchtige Tätigkeiten durchführen würde, die mit einem potenziellen Infektionsrisiko verbunden wären (erst hier käme die Kontrolle der HIV-Menge im Blut ins Spiel), könnte man dieses Risiko mit Schutzmaßnahmen faktisch ausschließen.

Kerstin Mörsch von der Deutschen Aidshilfe hat Carsten Müller unterstützt. Sie sagt: „Für mich ist es völlig unverständlich, wie so etwas in der Charité passieren kann. Ich wäre davon ausgegangen, dass man selbstverständlich in der Lage ist, Übertragungsrisiken realistisch einzuschätzen und die Empfehlungen zu den verletzungsträchtigen Tätigkeiten, bei denen die HIV-Menge im Blut unter der Nachweisgrenze sein sollte, richtig zu interpretieren: Die beziehen sich auf Chirurg*innen, für Pflegekräfte gibt es solche Auflagen nicht. Die Charité sollte den Fall dringend zum Anlass nehmen, ihre Vorgaben so schnell wie möglich zu verändern“, so Mörsch.

Wichtig ist auch, die Datenlage hinter den Empfehlungen zu kennen: Weltweit ist seit Beginn der HIV- und Aids-Epidemie in den 1980er-Jahren nur eine Handvoll Fälle bekannt geworden, in denen HIV von medizinischem Personal auf Patient*innen übertragen wurde; der letzte wurde 2006 beschrieben. Dabei ging es ausnahmslos um Menschen, die nicht in antiretroviraler Behandlung waren. In Deutschland wurde kein einziger Fall dokumentiert.

Carsten Müller: Nach fünf Jahren auf der Intensivstation wollte ich bei der Charité eine Stelle in einem anderen Haus antreten. Anfang Dezember 2022 begann dort meine Probezeit und ich sollte wieder arbeitsmedizinisch untersucht werden – jetzt von einer anderen Betriebsärztin.

Dieses Mal habe ich frei heraus gesagt, dass ich HIV-positiv bin.

Ob das jemand bei der Charité wüsste, hat sie mich gefragt.

„Das geht niemanden etwas an“, habe ich geantwortet. Ich brauche es ja niemandem sagen.

„Sie haben meine alte Akte“, habe ich noch gesagt. „Da steht alles drin.“

Und dann begann alles von vorn: Wieder sollte ich diesen Wisch unterschreiben, keine invasiven Tätigkeiten durchzuführen. Doch jetzt wollte ich das Dokument mitnehmen und von der Ärztekammer prüfen lassen. Daraufhin hat die Betriebsärztin das Dokument zurückgezogen.

Auch damit haben wir die Charité und die Betriebsärztin konfrontiert. Die Betriebsärztin wollte uns gegenüber ihre Sicht der Dinge nicht schildern. Stattdessen verwies sie auf die Pressestelle der Charité. Von dort heißt es, die Charité engagiere „sich gegen jegliche Form der Diskriminierung“ und setze sich „für Toleranz, Weltoffenheit und Diversität ein“.

Müller: Seit vielen Jahren schon bin ich HIV-positiv. Tatsächlich wurde es Mitte der 2000er entdeckt, als ich mich selbst auf der Arbeit – das war noch in einem Krankenhaus in einem anderen Bundesland – versehentlich mit einer Spritze gestochen habe. Ich habe den Vorfall ordnungsgemäß gemeldet, mir wurde Blut entnommen. So kam raus, dass ich HIV-positiv bin.

Ich bin dann natürlich sofort in die Therapie, nehme seither meine Medikamente und bin unter der Nachweisgrenze. Ich bin seit diesem Zeitraum Krankenpfleger, habe später in mehreren verschiedenen Häusern und zwei Arztpraxen gearbeitet. Nie gab es solche Vorfälle wie in der Charité.

Ein wenig später, während ich weiter in Probezeit in dem neuen Haus arbeitete, bekam ich einen Brief von der Betriebsärztin: Ich sollte vier Befunde zu meiner Viruslast vorlegen. Das ging mir zu weit. Das hat nichts mit meiner Eignung für die Stelle zu tun, sondern hier geht es der Charité offenbar nur darum, sich gegen jede Regel abzusichern.  

Also schrieb ich per Mail, dass ich die Befunde nicht vorlegen werde, weil sie zur Beurteilung meiner Arbeitsfähigkeit nicht nötig sind.

Die Antwort der Betriebsärztin lautete in Kurzform: Wenn ich keine Befunde vorlege, stellt sie keine Eignung aus. Sie warf mir zuvor außerdem vor, mich zu verweigern.

Als ich einige Wochen später nach kurzer Krankheit auf meiner Station anrief, wurde mir von der Stationsleitung gesagt, dass ich nicht mehr am Bett arbeiten dürfe. Stattdessen wurde geplant, dass ich nur noch Büroarbeiten mache. Ich wurde vorerst weiter krankgeschrieben.

Der Betriebsärztin schrieb ich per E-Mail: „Die bei mir bestehende HIV-Infektion ist unabhängig von der jemals gemessenen Viruslast für meine Tätigkeit nicht relevant, da keine sogenannten risikoträchtigen Tätigkeiten von mir durchgeführt werden.“ Das Vorgehen sei arbeitsrechtlich unzulässig und stelle zudem einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgesetz dar.

Doch die Betriebsärztin bestand weiter darauf, dass ich die Befunde vorlege, weil der Zustand meiner Erkrankung „im Hinblick auf die Infektiosität und Arbeitsfähigkeit sowie die perspektivische Einschätzung zur Entwicklung der Arbeitsfähigkeit nicht beurteilbar“ seien, so der Wortlaut.

Schließlich wurde ich während meiner Probezeit fristlos entlassen.

Gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Jacob Hösl zieht Carsten Müller vor das Arbeitsgericht, um gegen die Entlassung zu klagen. Zwar ist eine Entlassung währende der Probezeit ohne Grund möglich, doch Arbeitgeber*innen dürfen ihre neuen Angestellten nicht willkürlich oder sittenwidrig feuern.

Am Ende einigen sich Müller und die Charité im Rahmen eines Vergleichs auf eine Abfindung – die mit 3.000 Euro außergewöhnlich hoch ausfällt. „Arbeitsrechtlich wären hier etwa 500 Euro üblich gewesen“, sagt Rechtsanwalt Hösl. Er erklärt sich die sechs Mal höhere Abfindung damit, dass die Charité ein längeres und öffentlich sichtbares Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verhindern wollte und sich deswegen mit Müller schnell auf diese hohe Summe einigte, obwohl oder gerade weil Müller auch ein Verfahren nach dem AGG hätte anstrengen können.

„Die Charité wollte dies um jeden Preis vermeiden, da sie sich als Universitätskrankenhaus des Landes Berlin natürlich nicht vorwerfen lassen will, sie habe jemanden entgegen den Vorschriften des AGG diskriminiert“, so Jacob Hösl. Wiedereinstellen – ein Vorschlag des Gerichts – möchte der renommierte Krankenhauskonzern den Pfleger dennoch nicht, trotz Fachkräftemangel in der Pflege.

Wir wollten von der Charité wissen, ob solche Vorfälle öfter vorkommen. Eine konkrete Antwort dazu gab uns der Krankenhauskonzern nicht. Allgemein heißt es, „dass weder die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in der Probezeit noch die Zahlung einer Abfindung im Rahmen eines Kündigungsverfahrens Vorgänge darstellen, die Rückschlüsse auf eine vermeintliche Diskriminierung zulassen“, so der Konzernsprecher.

„Der Fall ist – leider – gar nicht so ungewöhnlich“, sagt Jacob Hösl. „Zahlreiche Krankenhäuser verlangen von ihren Beschäftigten einen HIV-Test oder Nachweise, dass die Zahl der Viruskopien unter der Nachweisgrenze liegen. Und zwar auch für Tätigkeiten, wo die Infektion und erst recht die Nachweisgrenze keine Rolle spielen. Ungewöhnlich ist, dass sich hier jemand gewehrt hat“, so Rechtsanwalt Jacob Hösl.

Carsten Müller: Risiken wegen HIV kann man in der Pflege ausschließen. Dafür brauche ich keine Befunde vorzeigen. Zu sagen, ich sei eine Gefahr, zeugt von einem fragwürdigen Menschenbild. Als Sicherheitsrisiko dargestellt zu werden, ist diskriminierend. Denn meine Gleichberechtigung wurde verletzt. Sinnvoller wäre es gewesen, wenn die Charité mich weiterbeschäftigt hätte. Stattdessen fühle ich mich echt mies behandelt und bin arbeitssuchend.

Wer eine Stelle für Carsten Müller hat, melde sich bitte bei der Deutschen Aidshilfe. Kontakt: redaktion@dah.aidshilfe.de.

Weitere Beiträge zum Thema auf magazin.hiv (Auswahl):

*Pseudonym; der Name ist der Redaktion bekannt.

Im Januar 2020 sitzt Frank Martin, Student der Zahnmedizin an der Philipps Universität Marburg, im Behandlungszimmer seiner Betriebsärztin. Nach dem ersten Staatsexamen im Sommer will er endlich in die praktischen Kurse gehen, bei denen die Uni mit der nahen Uniklinik kooperiert. Auf dem Programm stehen Sachen wie Abdrücke vom Gebiss zu nehmen oder Zähne zu reinigen. Vorher steht noch eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung an.

Diese Vorsorge vor praktischen Kursen ist Pflicht. Und sie ist sinnvoll, denn sie hilft, Infektions- und Krankheitsrisiken für Studierende zu minimieren – zum Beispiel mit Blick auf Erreger, die bei Blut-Blut-Kontakten übertragen werden können, wie Hepatitis-B- und Hepatitis-C-Viren.

Für Frank Martin minimiert die Untersuchung allerdings nicht seine Infektionsrisiken, sondern seine Chancen auf die Teilnahme am praktischen Studium. Weil der Fall mittlerweile beim höchsten hessischen Gericht liegt und Martins Studium in Gefahr ist, haben wir seinen Namen geändert, um ihn vor weiterer Diskriminierung zu schützen.

Von der Betriebsärztin bekommt Frank Martin einen Bogen vorgelegt. Gefragt wird darin unter anderem, ob er HIV habe. Martin fühlt sich beklemmt, befürchtet Konsequenzen, wenn er seine HIV-Infektion offenlegt. Also kreuzt er „Nein“ an. Dann die Frage, ob er mit einem HIV-Test einverstanden ist? Martin lässt die Frage offen.

Die Betriebsärztin habe nicht lockergelassen, ihn zum Test überredet. Martin lenkt ein. Dann kommt die Blutuntersuchung auf ihn zu.

Frank Martin bedeutet sein Studium alles. Für ihn steht schon im Kindesalter fest: „Ich werde Zahnarzt.“

Im Jahr 2012 dann der Schock: Martin ist kerngesund und verliebt in seinen Freund. Doch plötzlich liegt er wochenlang im Bett, mit Fieber und Ausschlag. Auch im Krankenhaus gibt es keinen Befund, bis ein junger Arzt einen HIV-Test vorschlägt. Das Ergebnis: positiv.

Nachdem Martin den ersten Schreck überwunden und seine Familie informiert hat, kreist ihm nur noch ein Gedanke im Kopf herum: „Was bedeutet das für meine berufliche Zukunft?“

Einige Tage nach der ersten betriebsärztlichen Untersuchung an der Uni sitzt Frank Martin wieder im Behandlungszimmer. Die Laborergebnisse seiner Blutuntersuchung sind da. Jetzt weiß auch die Betriebsärztin, dass er HIV-positiv ist.

„Und Sie denken einfach, dass Sie Zahnmedizin studieren können?“, habe sie ihn gefragt und gefordert, alle drei Monate die Laborfunde zu seiner HIV-Behandlung einzureichen. Außerdem habe sie die Einberufung einer Expertenkommission angekündigt. Diese Kommission werde prüfen, ob und unter welchen Bedingungen er weiterstudieren dürfe.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Uni Marburg so mit Studierenden umgeht: Die Kontaktstelle HIV-bezogene Diskriminierung der Deutschen Aidshilfe kennt weitere Fälle. Gegenüber magazin.hiv ist die Betriebsärztin nicht zu einer Stellungnahme bereit – sie unterliege der ärztlichen Schweigepflicht. Auf das Angebot, sich durch Frank Martin davon entbinden zu lassen, geht sie nicht ein.

Nach der betriebsärztlichen Untersuchung bittet die Ärztin den Studenten Martin noch weitere Male in ihr Behandlungszimmer. Sie habe ihn nach der medizinischen Begleitung seiner HIV-Infektion gefragt, aber auch nach seinem privaten Umfeld, seinem Lebensstil. „Das ging viel zu weit“, findet Frank Martin. Doch er kooperiert – weil er weiterstudieren will und dank seiner HIV-Therapie auch kein Risiko für andere darstellt.

Die Ärztin fordert auch Akten und Befunde von seinem HIV-Arzt an und bindet offenbar Kolleg*innen der Universität ein, um die angekündigte Expertenkommission zu bilden. „Erst als mein Anwalt viel später die Unterlagen anforderte, erfuhr ich, wer überhaupt alles in dieser Kommission saß“, sagt Martin, „aber meine Daten wurden wohl weitergegeben. Ich bin anscheinend vogelfrei.“

Ob Betriebsärztin und Expertenkommission den Datenschutz eingehalten haben und die Kommission tatsächlich nicht wusste, welchen ihrer Studenten mit HIV sie begutachtet, ist unklar. Die Universität erklärt auf Anfrage, man äußere sich nicht zu laufenden Verfahren.

Für den Studenten Martin jedenfalls ist die Situation schwierig, da er sich in einem Abhängigkeitsverhältnis sieht. Seit der Begegnung im Behandlungszimmer laufe er Schleichwege, um seinen Kommiliton*innen nicht zu begegnen. Es rumore schon an der Fakultät, sagt Martin. Auch Kursbetreuer*innen hätten gefragt, ob er denn nun weitermachen dürfe.

Die Expertenkommission gebiert schließlich eine Auflage: Ein Jahr lang soll Frank Martin monatlich durch eine Laboruntersuchung nachweisen, dass die Virenmenge in seinem Blut unter der Nachweisgrenze der üblichen Verfahren liegt. Danach werde man entscheiden, wie es für ihn weitergehe. Da die Laboruntersuchungen im Rahmen der HIV-Therapie nur alle drei Monate vorgenommen werden, müsste er acht dieser Tests aus eigener Tasche bezahlen.

Hintergrund dieser Auflage ist offenbar, dass Martin in der Vergangenheit zwei Phasen hatte, in denen er seine Medikamente nicht einnahm. Einmal, vor mehr als sechs Jahren, war er nach Auskunft seines behandelnden Arztes emotional durch private Konstellationen belastet. Die zweite Phase fällt ins Jahr 2019 – damals vertrug Martin nach eigenen Angaben aufgrund einer anderen Behandlung die HIV-Medikamente nicht und nahm sie erst nach Ende der anderen Therapie wieder ein. Damals stieg die Viruslast in seinem Blut kurzzeitig an, sodass eine Übertragung theoretisch möglich gewesen wäre. Martin sei „dazu informiert, wie wichtig eine hohe Adhärenz [Anm. d. Red.: Therapietreue] ist, wenn er seinem Beruf nachgehen möchte“, schreibt sein Arzt abschließend.

Martin hält die Auflage der Uni für ein „diskriminierendes Kontrollregime“. Schließlich habe er seit der Phase im Jahr 2019 konstant niedrige HIV-Werte. Doch um sein Studium nicht zu gefährden, lenkt er gegenüber der Uni zunächst ein, jobbt nebenbei als Verkäufer, um die jeweils 150 Euro teuren monatlichen PCR-Tests zu finanzieren.

Jacob Hösl ist Rechtsanwalt und vertritt Martin vor Gericht. Er sagt: „Die Auflagen hatten einen bestrafenden Charakter, weil die praktischen Kurse zu dem Zeitpunkt noch gar nicht angefangen hatten. Es geht aber darum, Gefahren abzuwenden und nicht Disziplin durchzusetzen.“

Dr. Hubertus von Schwarzkopf sitzt im Ausschuss für Arbeitsmedizin, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales berät. Er hat einen solchen Fall nur selten erlebt. Der Experte für Arbeitsmedizin findet das Vorgehen der Betriebsärztin der Uni Marburg aus mehreren Gründen bedenklich:

„Die arbeitsmedizinische Vorsorge dient – anders als die Uni denkt – allein dem Schutz des Beschäftigten.“ Die Vorsorge habe beratenden Charakter, nach der Beratung bekomme man eine Teilnahmebestätigung. Es gehe also nicht um einen Eignungstest. Die Uni Marburg habe dieses Prinzip umgedreht, um andere – vermeintlich – zu schützen, und zwar „ohne erkennbare rechtliche Grundlage.“

Außerdem: „Eine Expertenkommission ist die Ultima Ratio und in ihrer Zusammensetzung und ihrem Ablauf klar definiert.“ Ihr sollten möglichst nebst Vertreter*innen des Arbeitgebers auch Vertreter*innen von Gesundheitsbehörde und Landesärztekammer, der*die behandelnde Ärzt*in sowie der*die Betroffene selbst angehören. Die Entscheidungen der Kommission hätten lediglich Empfehlungscharakter.

Diese Kommission hingegen sei unverhältnismäßig und zudem intransparent einberufen worden. Es sei völlig unklar gewesen, wer ihr angehört habe. „Es darf keine Wunschkommission sein, sondern es muss eine definierte Expertenkommission gebildet werden“, so von Schwarzkopf.

Als die praktischen Kurse im Sommer 2021 für Martin endlich in die Nähe rücken, stellt die Betriebsärztin ihm keine Eignungsbescheinigung aus, weil er sich ab Februar 2021 nicht mehr dem Kontrollregime der Uni unterwarf und monatlich seine Testergebnisse vorlegte. Die Uni entscheidet: er darf nicht teilnehmen. Für von Schwarzkopf ein klarer Verstoß gegen arbeitsmedizinische Vorschriften.

Die Wissenschaft ist sich einig, dass HIV in der zahnärztlichen Praxis faktisch nicht übertragen wird – weder von Patient*innen auf Ärzt*innen noch umgekehrt. Die Bundeszahnärztekammer stellte schon 2014 fest, in der internationalen Literatur gebe es keine beschriebenen Fälle von HIV-Übertragung durch Patient*innen auf Zahnärzt*innen. Daher müssten auch keine besonderen Maßnahmen von Ärztinnen für Hygiene- und Arbeitsschutz getroffen werden. John Hardie, der sich über 30 Jahre wissenschaftlich mit dem Thema Infektionsvermeidung beschäftigt hat, formulierte 2018 ein ähnliches Fazit: „Bei der Ausübung ihres Berufs besteht für Zahnmediziner*innen und ihre Mitarbeiter*innen kein Risiko, sich bei infizierten Patient*innen mit HIV anzustecken“.

Auch umgekehrt kennt die Forschung seit 2010 keine Fälle, in denen jemand aus dem Gesundheitswesen Patient*innen infiziert hat, so die „Amerikanische Gesellschaft für Epidemiologie im Gesundheitswesen“ (SHEA).

Wie sollte es auch überhaupt zu einer HIV-Übertragung von einer behandelnden Person auf Patient*innen kommen? Mit dem Skalpell ausrutschen, sich selbst in den Finger schneiden? Und dann mehrere Milliliter Blut in den Mund der behandelten Person übertragen?

Das sei nahezu ausgeschlossen, sagt Prof. Dr. Rainer Jordan, Direktor des Instituts der Deutschen Zahnärzte (IDZ). Die Realität gibt ihm Recht: Seit den 1990er-Jahren gab es weltweit nur vier beschriebene Übertragungen von HIV-positivem medizinischem Personal auf Patientinnen. Dabei ging es nur einmal um einen Zahnarzt, der im Jahr 1990 sechs von ihm betreute Patientinnen mit HIV infizierte. Die Umstände der Übertragung – zum Beispiel Unfälle oder Absicht – konnten aber nie geklärt werden. Hinzu kommt, dass die Übertragungen zu einer Zeit passierten, als es noch keine wirksamen Kombinationstherapien gegen HIV gab – sie senken die Virenmenge im Blut so weit, dass nur ein minimales, theoretisches Übertragungsrisiko bleibt.

Jordan findet das Vorgehen der Uni Marburg ungewöhnlich. Ein HIV-Status sei eine Sache zwischen Betriebsärzt*in und studierender Person und gehe sonst niemanden etwas an. Eine bestehende HIV-Infektion nach zwischenzeitlich erhöhter Viruslast engmaschig zu beobachten, mache zwar Sinn, sagt er – aber immer im Interesse des*der Studierenden.

Was aber ist mit dem Infektionsrisiko durch mögliche Verletzungen, das die Universität Marburg sieht? „Grundsätzlich kann man sich verletzen, wie man will. Was zählt, sind Barrieretechnik wie Handschuhe und Schutzkleidung sowie Standardempfehlungen.“

Zu den Standardmaßnahmen gehören zum Beispiel das Tragen einer persönlichen Schutzausrüstung aus Einmalhandschuhen, Mund-Nasen-Schutz und Schutzbrille/Schutzschild sowie die sachgerechte Reinigung, Desinfektion und Sterilisation aller bei der Behandlung benutzten Instrumente.

Der Hintergrund dieser Maßnahmen: Zahnärztinnen müssen immer damit rechnen, dass sie es mit Patient*innen mit ansteckenden Krankheiten zu tun haben – zum Beispiel mit Hepatitis B oder C, deren Erreger viel leichter übertragbar sind als HIV – und dass die Patient*innen nicht immer von diesen Krankheiten wissen.

Während also einerseits HIV-Medikamente die HIV-Vermehrung im Körper unterdrücken und so die Übertragungsgefahr minimieren (beim Sex ist sogar überhaupt keine Übertragung mehr möglich), schützen andererseits auch die von Jordan angesprochene Barrieretechnik und Standardmaßnahmen.

Und diese schon minimierten Risiken lassen sich weiter minimieren: Zum Beispiel dadurch, dass HIV-positive Chirurg*innen bei genau beschriebenen, besonders verletzungsträchtigen Tätigkeiten – etwa bei Eingriffen mit schlechter Sicht – doppelte Handschuhe tragen. So empfehlen es die Deutsche Vereinigung zur Bekämpfung von Viruskrankheiten (DVV) und die Gesellschaft für Virologie.

Und nicht zuletzt gibt es die HIV-Post-Expositions-Prophylaxe, kurz PEP, um HIV-Infektionen nach einem wahrscheinlichen Kontakt mit HIV zu verhindern, beispielsweise bei einer Verletzung mit einem Instrument mit einer ausreichend großen Menge HIV-haltigen Bluts.

Nachdem Frank Martin sein zweites Staatsexamen bestanden hat, sucht er Hilfe bei der Antidiskriminierungsstelle der DAH und bekommt rechtlichen Beistand von Jacob Hösl. Martin will, dass die Tests aufhören, die er selber bezahlen soll, und an den praktischen Kursen teilnehmen.

Im November 2021 kommt es zu einer ersten Entscheidung. Das Verwaltungsgericht in Gießen stellt fest, es gebe aus infektiologischer Sicht keinen Grund für den Ausschluss von Martin von den praktischen Kursen. Dabei orientiert sich das Gericht auch am Stand der medizinischen Wissenschaft.

Doch die Universität drängt weiter auf ein Teilnahmeverbot für Frank Martin. Wohl in Eile erstellt sie ein „Gefahrenkataster“, das Verletzungsrisiken während der praktischen Kurse katalogisiert. Die beiden Professorinnen, die die praktischen Kurse geben, versichern zudem kurz vor Weihnachten 2021 eidesstattlich, es bestehe eine erhöhte Verletzungsgefahr in der Praxis.

Auf die Bitte von magazin.hiv um eine Stellungnahme antwortet die Pressestelle der Universität Marburg, man äußere sich nicht zu laufenden Verfahren. Auch zur Anzahl von Schnitt- und Stichverletzungen bei Studierenden des Fachbereichs Medizin und zur Frage, wie oft eine HIV-PEP sowie andere Maßnahmen der Akut- und Nachsorge von Nadelstichverletzungen angeboten wurden, könne man keine Angaben machen, da eine zahlenmäßige Erfassung nicht erfolge.

Martins Rechtsanwalt Jacob Hösl hält gegen die Universität Marburg: Er argumentiert, man dürfe mit dem Gefahrenkataster und den eidesstattlichen Versicherungen Verletzungsrisiken nicht mit einem Infektionsrisiko gleichsetzen. Schließlich müssten Martin und sein Gegenüber gleichzeitig verletzt sein und eine ausreichende Menge Blut übertragen werden – was nicht plausibel sei. „Wir haben bei HIV jahrzehntelange Erfahrung in der Medizin. Es gibt null Vorkommnisse. Daran ist die Uni gebunden. Die Wissenschaft schränkt also die Maßnahmen der Verwaltung ein“, sagt Jacob Hösl.

Trotz allem ignoriert die Präsidentin der Universität Marburg das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen und schließt vor Weihnachten 2021 Frank Martin erneut von den praktischen Kursen aus, um die „öffentliche Ordnung herzustellen und Gefahren für andere auszuschließen“, so steht es im Bescheid.

Anfang Januar 2022 gibt dann sogar der Hessische Verwaltungsgerichtshof in einem Eilverfahren der Universität Marburg recht – auf Grundlage des Hochschulrechts. Martin darf also nicht teilnehmen.

Grob fehlerhaft, findet sein Anwalt Jacob Hösl. Man könne nicht erst den Infektionsschutz heranziehen, an den die Uni gebunden sei, und sich dann auf das Hochschulrecht – also quasi Hausrecht – stützen.

„Da gucken Sie die Wände an“, sagt Frank Martin. „Für mich ist dann hier wohl Stopp. Meine Träume und Ziele sind kaputt. Zurzeit habe ich gar keinen Antrieb. Ich weiß nicht, was ich machen soll.“ Denn selbst, wenn er weiter studieren dürfe, befürchtet er, nicht mehr objektiv bewertet zu werden. „Dabei ging es nur um ein paar verdammte Labortage in der Praxis. Hätte ich mir nur selber die Abdrücke vom Gebiss nehmen dürfen.“

„Ich glaube, das muss quasi an der Praxis dran stehen, wenn man HIV-positiv ist. In medizinischen Berufen ist es ohnehin schwierig, wenn man HIV hat, weil die Gefahr groß ist, andere zu infizieren“, sagt ein junger Zahnarzt aus Ostdeutschland. Der allerdings auch gleich nachschiebt, dass er nicht weiß, ob das stimmt, was er da sagt.

Spoiler: Es stimmt nicht. Dennoch ist erschreckend, dass es diesen Mythos unter Zahnmediziner*innen überhaupt gibt – auch mit Blick auf das Studium: „Auch da muss man preisgeben, wenn man HIV hat, meine ich“, so der Zahnarzt.

Wie weit verbreitet dieser Mythos unter Zahnmediziner*innen ist, lässt sich schwer sagen. Klar aber ist, dass er sich negativ auf das Leben von HIV-positiven Studierenden der Zahnmedizin und von Zahnärzt*innen auswirken kann.

Ein aktuelles Beispiel ist der Fall eines Studenten der Zahnmedizin, der aufgrund seiner HIV-Infektion vom praktischen Studium ausgeschlossen wurde, weil er angeblich als behandelnde Person oder als „Übungsperson“ für Mitstudierende eine Gefahr darstelle.

Die Deutsche Aidshilfe hat deshalb Fachschaften und Dekanate der Medizin und Zahnmedizin gefragt, wie sie mit Studierenden mit HIV umgehen: ob sie den HIV-Status abfragen und falls ja, warum und mit welchen Konsequenzen.

Das Ergebnis: Einige Fakultäten fragen offenbar nicht nach, andere überlassen es ihren Studierenden, ihren Status anzugeben oder sich – im Sinne der betrieblichen Vorsorge – zum Beispiel auf Hepatitis C oder auch HIV testen zu lassen. Einige wenige Universitäten allerdings verpflichten angehende Human- und Zahnmedizinier*innen, ihren HIV-Status anzugeben oder sogar einen HIV-Test zu machen.

Eine rechtliche Grundlage dafür sieht Kerstin Mörsch von der Kontaktstelle HIV-bezogene Diskriminierung der Deutschen Aidshilfe nicht. „Im Arbeitskontext darf nur bei triftigen Gründen nach HIV gefragt werden, nämlich dann, wenn dies für die Tätigkeit eine Rolle spielt. Das ist in den allermeisten Fällen nicht so“, sagt Mörsch.

Nur für „besonders verletzungsträchtige Tätigkeiten“, zum Beispiel Operationen mit eingeschränktem Sichtfeld, gelte, dass bei Operierenden mit HIV die Virenmenge im Blut „unter der Nachweisgrenze“ der gängigen Testverfahren liegen müsse und sie doppelte Handschuhe tragen müssten. „Unter der Nachweisgrenze“ aber sind so gut wie alle Menschen mit HIV, die regelmäßig ihre HIV-Medikamente nehmen – in ihrem ureigenen Interesse. Denn so haben sie beste Chancen auf ein weitgehend beschwerdefreies und langes Leben.

Eine verpflichtende Untersuchung auf HIV ist in der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung ausdrücklich nicht vorgesehen (anders als bei den wesentlich leichter übertragbaren Erregern von Hepatitis B oder C). Jede verpflichtende Abfrage des HIV-Status oder eine Blutuntersuchung auf HIV stelle somit einen „aktiven Verstoß gegen arbeitsmedizinische Vorschriften dar“, sagt Dr. Hubertus von Schwarzkopf, Mitglied im Ausschuss für Arbeitsmedizin beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Verpflichtende Abfragen des HIV-Status oder verpflichtende HIV-Tests könne man auch nicht mit dem Infektionsschutzgesetz begründen, sagt Kerstin Mörsch. Dort verpflichtet ein Paragraf unter anderem Leiter*innen von Krankenhäusern und Praxen, die „nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft erforderlichen Maßnahmen“ zu treffen, um „die Weiterverbreitung von Krankheitserregern zu vermeiden“. Dies sei bei HIV durch die im medizinischen Bereich geltenden Maßnahmen zum sicheren Arbeiten und zur Basishygiene gewährleistet.

„Wer HIV-Positive mit Abfragen und Auflagen kontrollieren will, stellt nur eine Scheinsicherheit her“, sagt Rechtsanwalt Jacob Hösl. Er vertritt den wegen seiner HIV-Infektion vom praktischen Studium ausgeschlossenen Zahnmedizin-Studenten der Universität Marburg. Außerdem hatte er schon mehrere Mandant*innen, die wegen ihres HIV-Status von Zahnärzt*innen als Patient*innen abgelehnt wurden und weite Wege auf sich nehmen müssen, um behandelt zu werden.

Hösl weiß: HIV-bezogene Diskriminierung im Alltag gibt es noch immer, gerade im Gesundheitswesen – gegenüber Patient*innen wie auch gegenüber Menschen „auf der anderen Seite“, also Beschäftigten im medizinischen Bereich.

Der Rechtsanwalt mit HIV-Schwerpunkt nennt ein Beispiel: „Nehmen Sie an, ein Student der Zahnmedizin hat einen negativen Test bei der betriebsärztlichen Vorsorge und infiziert sich dann mitten im Semester mit HIV, ohne es zu wissen. Dann geht die Virenmenge in seinem Blut in die Millionen – und in einer Situation, in der es zu einer HIV-Übertragung kommen könnte, wäre das Risiko hoch.“ Man könne also die angestrebte Sicherheit gar nicht durch verpflichtende Tests herstellen – wohl aber durch sicheres Arbeiten. „Da wird der Teufel in Gestalt eines Menschen mit HIV an die Wand gemalt, damit man ihn vermeintlich bannen kann“, sagt der Rechtsanwalt.

„Da bei den Zahnis als operatives Fach Nadeln, scharfes Werkzeug und Blut zum Alltag gehören, muss man verstehen, dass sie alarmiert sein können“, sagt Prof. Dr. Rainer Jordan, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts der Deutschen Zahnärzte (IDZ), einer Forschungseinrichtung der Bundeszahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung. „Aber wir leben jetzt seit 40 Jahren mit HIV. Und die Zahnmediziner weisen die niedrigsten Infektionszahlen von allen Berufen auf, haben aber die größte Abneigung.“ Das sei nicht plausibel.

Der internationale wissenschaftliche Tenor gibt ihm Recht. John Hardie, der sich über 30 Jahre wissenschaftlich mit dem Thema Infektionsvermeidung beschäftigt hat, formulierte 2018 folgendes Fazit: „Bei der Ausübung ihres Berufs besteht für Zahnmediziner*innen und ihre Mitarbeiter*innen kein Risiko, sich bei infizierten Patient*innen mit HIV anzustecken“.

Umgekehrt – also mit Blick auf das Risiko für Patient*innen von Zahnmediziner*innen mit HIV – stellt sich die Frage: Wie sollte es überhaupt zu einer HIV-Übertragung von einer behandelnden Person auf Patientinnen kommen? Mit dem Skalpell ausrutschen, sich selbst in den Finger schneiden? Und dann mehrere Milliliter Blut in den Mund der behandelnden Person übertragen?

Das sei nahezu ausgeschlossen, sagt Jordan. Die Realität gibt ihm Recht: Seit den 1990er-Jahren gab es weltweit nur vier beschriebene Übertragungen von HIV-positivem medizinischem Personal auf Patient*innen. Dabei ging es nur einmal um einen Zahnarzt, der 1990 sechs von ihm betreute Patient*innen mit HIV infizierte. Die Umstände der Übertragung – zum Beispiel Unfälle oder Absicht – konnten aber nie geklärt werden. Hinzu kommt, dass die Übertragungen 1990 passierten, als es noch keine wirksamen Kombinationstherapien gegen HIV gab, welche die Virenmenge im Blut so weit senken, dass nur ein minimales, theoretisches Übertragungsrisiko bleibt.

Darüber hinaus gibt es seit vielen Jahren die sogenannte HIV-Post-Expositions-Prophylaxe, kurz PEP, um HIV-Infektionen nach einem (wahrscheinlichen) Kontakt mit HIV, zum Beispiel bei einer Verletzung mit einem Instrument mit einer ausreichend großen Menge HIV-haltigen Blutes daran, zu vermeiden. Bei einer PEP werden über einen Zeitraum von vier Wochen HIV-Medikamente eingenommen. Sie verhindern, dass sich HIV im Körper festsetzt. Wird eine PEP rechtzeitig begonnen, das heißt möglichst innerhalb von 48 Stunden, geht das Risiko einer Infektion gegen Null.

„Eine Infektionsgefahr besteht also – wenn überhaupt – nur für denjenigen, der behandelt wird, und für niemanden sonst“, sagt Jordan. Hier Kommiliton*innen vermeintlich vor HIV schützen zu wollen, zeuge von einem mittelalterlichen Informationsstand. Zahnmediziner*innen seien im Bereich Infektiologie offensichtlich schlecht ausgebildet.

Auch die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Deutsche Aidshilfe stellen in der gemeinsam herausgegebenen Broschüre „Keine Angst vor HIV, HBV und HCV“ klar: Bei Einhaltung der üblichen Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen besteht keine Infektionsgefahr, weder für das medizinische Team noch für Patient*innen. Unnötig sei deswegen, Patient*innen nach ihrem HIV-Status zu fragen, die Behandlung ans Ende der Sprechstunde zu verlegen oder sie gar zu verweigern.

„Es gibt immer ein Restrisiko“, sagt Rainer Jordan vom IDZ. Das könne man nicht eliminieren, aber minimieren – „so wie beim Anschnallgurt im Auto“.

Bei Studierenden nach HIV zu fragen, hält er für übertrieben. „Die Spirale kann man bis zum Ultimum drehen. Dann müsste man eben auch monatlich nach Hepatitis und allen anderen Viren fragen.“

Ein positiver, auf den wissenschaftlichen Fakten basierender Umgang mit Infektionsrisiken sieht anders aus:

Positiv ist, wenn Betriebsärzt*innen Studierenden allenfalls auf freiwilliger Basis Tests auf HIV anbieten – und sie im Falle einer HIV-Diagnose keinesfalls „sanktionieren“, sondern sie dabei unterstützen, die mit der Infektion verbundenen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen – im Studium wie im Beruf.

Der Hamburger Kontaktladen „Drob Inn“ hat es in kürzester Zeit geschafft, hunderte Drogengebrauchende unkompliziert und direkt zu substituieren – eine Notfallmaßnahme mit positiven Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen, und eine neue Art der Substitution, die sich zu einem Modell für die Republik entwickeln könnte.

Wer in den Tagen der Lockdown-Maßnahmen kein Geld für eine Kugel Heroin hat, vielleicht entzügig ist und dann auch noch weder Krankenversicherung noch einen festen Wohnsitz hat, ist ziemlich aufgeschmissen.

In Hamburg naht die Rettung im „Drob Inn“ der örtlichen Jugendhilfe: Deutschlands erste Substitutionsambulanz vergibt speziell an Menschen ohne Papiere, Krankenversicherung oder Obdach Drogenersatz wie Methadon und andere Substitutions-Medikamente.

Nach Speicheltest auf Opioidkonsum und Speichern der Fingerabdrücke in einem Computer kommt unkompliziert das Substitut aus einem Behälter – „Methadonpumpe“ genannt. Fertig ist die direkte Substitution in der Hamburger Ambulanz.

Für Einrichtungsleiter Peter Möller ist der unbürokratische Ablauf einer der Aspekte, die zum Erfolg des Projekts geführt haben, das erst Anfang des Jahres an den Start ging. „Ein anderer Aspekt ist die Nähe zur Szene. Wir haben etliche Personen, die täglich hier hinkommen. Von denen haben viele einfach zurzeit keine Alternative.“

Tatsächlich wurden von Anfang 2021 bis Ende März 339 Personen über das „Drob Inn“ substituiert, drei Viertel davon ohne Krankenversicherung. Rund hundert Drogengebrauchende besuchen die Ambulanz täglich, viele der Klient*innen des Kontaktladens kommen aus dem Ausland, einige sind Geflüchtete. Für sie alle ist die niedrigschwellige Substitution eine rettende Maßnahme einerseits und zugleich ein Schritt der Integration.

Die Kosten der Behandlung für Klient*innen ohne Krankenversicherung trägt die Hamburger Behörde für Gesundheit und Soziales, bei krankenversicherten Substituierten übernimmt natürlich die Kasse.

Bis Ende September 2021 ist das Projekt finanziert. Im Sommer wird das „Drob Inn“ der Gesundheitsbehörde berichten, dann hofft die Jugendhilfe Hamburg, dass die Finanzierung der Substitutionsambulanz jenseits der Pandemie verlängert wird.

Was sich jetzt schon abzeichnet: Die Straßensubstitution verhindert Straftaten und kann von Obdachlosigkeit zurück in einen geregelten Alltag und eine stationäre Therapie führen. Für andere, die unter problematischen Bedingungen auf der Straße leben, bleibt diese Substitution ohne Hürden eine sinnvolle Alternative zu den engen Strukturen in Arztpraxen.

Klientin Sonja erzählt, warum das Projekt der Jugendhilfe Hamburg für Obdachlose so hilfreich ist:

„Ich habe mich für die niedrigschwellige Substitution im Drob Inn entschieden aus einem einfachen Grund: Ich bin ohne festen Wohnsitz. Zuvor war ich lange nicht substituiert. Seit die Coronapandemie ausgebrochen ist, ist es besonders schwierig, Geld zu machen. So war ich zu Beginn der Pandemie häufig entzügig.

Deswegen ist die Substitution im Drob Inn und anderen Drogenkonsumräumen eine super Gelegenheit. Klasse, dass ihr das anbietet. Die Substitution hier ist viel einfacher als bei niedergelassenen Ärzten, viele Praxen sind doch überfüllt zurzeit, und dort müsste ich Rezeptgebühren bezahlen. Das Drob Inn hingegen ist direkt vor Ort. Wenn du obdachlos bist, ist das echt eine gute Chance, mal runterzufahren.

Endlich kein Stress mehr, Geld machen zu müssen, um nicht entzügig zu sein. Dadurch konsumiere ich auch viel weniger.

Hoffentlich geht es zukünftig so weiter. So kann ich mich endlich um andere Sachen kümmern. Zum Beispiel zum Wohnungsamt gehen, um aus der Obdachlosigkeit zu kommen. Ich will mich in Zukunft einfach noch mehr um mich selber kümmern, was vorher kaum möglich war. Was mit Substitution aber geht. Deswegen habe ich das Angebot auch anderen empfohlen.“

Kevin ist über die Substitution im „Drob Inn“ in einen geregelten Alltag und in Therapie gekommen:

„Ich habe mich für die niedrigschwellige Substitution im Drob Inn entschieden, weil ich nicht krankenversichert bin. Jetzt bin ich erst mal substituiert und kann danach alles andere erledigen. Seit ich in der Substitution bin, habe ich Hartz IV beantragt und einen strukturierten Tagesablauf. Läuft also.

Deswegen rate ich auch anderen zur Substitution, wo immer sie möglich ist. Danach kann man Hartz IV kriegen und kommt damit wieder in eine Krankenversicherung. Ohne Substitution begehen viele Leute weiter Straftaten und kommen so nicht von der Straße weg. Ich habe jetzt sogar eine Therapie begonnen und habe das Gefühl, dass ich sie auch bis zum Ende schaffe.“

Jahrelang war die Substitutionsbehandlung ein ungeliebtes Stiefkind der deutschen Medizin. Immer wieder gab es Hausdurchsuchungen bei Ärzt*innen, Berufsverbote und Geldbußen. Immer wieder mussten Ärzt*innne und Patient*innen um Take-Home-Rezepte und die Behandlungsdauer streiten, häufig brachen Substituierte die Therapie ab – und die Behandlungsmethode fand zuletzt kaum noch Nachwuchsmediziner*innen.

Und nun – Corona sei Dank – tun sich neue Möglichkeiten der Substitution auf, weil Behörden und Trägerorganisationen gemeinsam in der Not der Pandemie Hürden zu Behandlung und Versorgung abgebaut haben.

Für Dirk Schäffer von der Deutschen Aidshilfe ist das Hamburger Modell eine wichtige neue Option der Schadenminimierung und Therapie: „Wenn sich allein in Hamburg in so kurzer Zeit hunderte Menschen für die Behandlung entschieden haben, kann man sich vorstellen, wie hoch bundesweit der Bedarf bei unversorgten Personen ist, die eigentlich gerne behandelt werden wollen.“

Kann die Hamburger Straßensubstitution Leitbild für eine direkte, unbürokratische, schadensminimierende Substitution werden?

„Unser Modell ist auf ganz Deutschland übertragbar, es braucht einzig den Willen der sozial- und gesundheitspolitischen Verantwortlichen, die Überlebenshilfeangebote für Drogenabhängige bedarfsgerechter zu erweitern“, sagt Einrichtungsleiter Peter Möller.

An Trägerorganisationen dafür mangelt es nicht.

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Mittlerweile kann man Cannabidiol-Blüten (CBD) und dessen Abkömmlinge wie Öl in Deutschland ganz legal kaufen, in Spätis, Trinkhallen und Fachmärkten quer durch die Republik. Der Gehalt der Blüten am psychoaktiven Wirkstoff THC ist so niedrig, dass sie nicht berauschend wirken und die Produkte zum Beispiel als Räucherware verkauft werden dürfen. Legales Marihuana – eigentlich.

Doch immer wieder kommt es zu Sicherstellungen von CBD-Blüten durch die Polizei. Auch der Berliner Cannabishandel Bunte Blüte arbeitet daher im Verborgenen. Dabei steht das Start-up für eine transparente und professionelle Lieferkette – und ist damit vielleicht Pionier einer zukünftigen kontrollierten Cannabis-Abgabe.

Ein Hausbesuch von Benedict Wermter – mit Fotos von Tom Costello

Das Berliner Cannabis-Start-up Bunte Blüte liegt mitten in einem Wohngebiet, doch seine vier Gründer und ein Dutzend Mitarbeitende würden Fremden nie verraten, wo genau sie arbeiten. Durch eine schwere Stahltür gelangt man zu einer Bar, links davon gehen mehrere helle und geräumige Büros ab, in denen Cannabis-Vertriebler*innen hinter kalifornischen Computern sitzen. Sie vermarkten die Produkte von „Bunte Blüte“ quer durch Deutschland, liefern an Spätis, Trinkhallen und Fachmärkte für Produkte aus Cannabidiol-Knospen, kurz: CBD-Produkte.

Es geht um Cannabis, das genauso aussieht, riecht und schmeckt wie die verbotene Variante. Einziger Unterschied: Der berauschende Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC) wurde extrahiert und auf unter 0,2 Prozent pro Gramm gebracht. Nur noch der legale Wirkstoff CBD ist enthalten, der nicht high macht.

Wenn die Vertreiber*innen hinter ihren Bildschirmen so etwas wie Großdealer*innen 2.0 sind, dann ist Vincent Klever hier der Drogenbaron. Der Mitbegründer der Bunten Blüte ist 27 Jahre alt, ein Typ wie ein Bär, mit Trainingsjacke in Tarnfarben. Bei unserem Hausbesuch im Graslager redet er schnell und druckreif.

„Wir richten uns an den klassischen Kiffer, der Cannabis konsumieren, aber nicht extrem berauscht sein will“, erklärt Klever sein Geschäftsmodell. Es gehe ihm und seinem Team darum, Konsumierende zu erreichen, die weniger kiffen und die CBD-Blüten ergänzend oder ersetzend verwenden wollen. Um Menschen, die „sich runterdosieren oder die sogar aufhören wollen“, sagt Klever, an der Bar des Empfangs lehnend.

Was mit einer fixen Idee nach einem Junggesellenabschied in Prag begann, wurde schnell zu einem lohnenden Geschäft inmitten des CBD-Booms. Der Wirkstoff gilt als entzündungshemmend, entkrampfend, entspannend, seine Blüten und Öle sind legal im Internet und in Shops erhältlich, um die doch eher weniger wirksamen Blüten hat sich geradezu ein Hype entwickelt.

Man könnte fast meinen, eigentlich gehe es dabei um etwas anderes: hochwertige Cannabisprodukte in einer transparenten und professionellen Lieferkette. Fast perfektes „Gras“ – würde es nur etwas mehr wirken. Sind die Leute von Bunte Blüte also vielleicht so etwas wie die Vorhut einer zukünftigen kontrollierten Abgabe aller Hanfsorten?

Immer wieder kommt es zu Sicherstellungen des harmlosen Nutzhanfs. Ende 2018 zum Beispiel wurden die Produkte des Start-ups in einem Dutzend Berliner Spätis beschlagnahmt. Auch Klever hat schon Erfahrungen mit der Polizei gemacht, erzählt er in den Büroräumen. Vor zwei Jahren fuhr er aus der Schweiz im Zug zurück nach Berlin, mit drei Kilo Blüten im Gepäck, die ihm die Bundespolizei hinter der deutschen Grenze abnahm. Kurz danach durchsuchte die Berliner Polizei die damaligen Geschäftsräume der Firma, auch Klevers Wohnung wurde gefilzt, während er in Gewahrsam saß.

„Nachdem klar war, dass die Kilos Nutzhanf sind, wurde ich entlassen und bin genervt zurück nach Berlin gefahren“, sagt Klever. Seither sei die Zahl solcher Maßnahmen gegen Kund*innen und sie selbst zwar zurückgegangen, sagt Klever, aber man könne nie vorsichtig genug sein. „Insgesamt liegen bei verschiedenen Staatsanwaltschaften noch ein paar Dutzend Kilos von uns herum“, erzählt er.

Vincent Klever führt nun ins Lager der Firma, wo große Umzugskartons an der Wand lehnen. Überall stehen schwarze Gläschen, Etikettenrollen und tausende Aufkleber herum. Mit Marken wie „Tropical Haze“, „Lemon Coco“ oder „Gorilla Glue“ haben die Macher*innen von Bunte Blüte den Nerv der Cannabisfans getroffen.

Klever erzählt, wie an ihm in den vergangenen drei Jahren ein Jurist verloren gegangen ist. In fließendem Behördendeutsch erklärt er den rechtlichen Streitpunkt um die Produkte, nämlich die Frage, ob CBD-Blüten doch berauschen können. „Nach unserer gutachterlichen Ansicht können die Blüten wegen ihres niedrigen Wirkstoffgehalts nicht zum Rausch führen. Folglich vertreiben wir die Produkte nicht zum Rauschzweck.“

Strittig ist auch, ob der Blütenverkauf unter die rechtliche Grundlage für Nutzhanf fällt. „Die Blüten sind eine klassische Grauzone. Da gibt es Diskussionspotenzial, Gesetze sind schwammig formuliert, wobei die Blüten nach unserer Auffassung ganz klar legaler Nutzhanf sind.“

Es gebe Staatsanwaltschaften, für die die bunten Blüten in Ordnung seien, sagt Klever, Behörden, die sie für zuvor beschlagnahmte Produkte entschädigen wollten, und solche, die nach wie vor behaupteten, die Produkte seien verboten. Immerhin: Im März 2021 entschied der Bundesgerichtshof, der Verkauf von CBD-Produkten könne legal sein, aber nur, wenn sich niemand an ihnen berauscht.

Dann steht Klever im Abfüllraum, dem Herzstück der kleinen Cannabisfabrik. Eine Mitarbeiterin und zwei Mitarbeiter arbeiten hier mit weißen Kitteln und Masken. Es fehlen nur noch Schutzbrillen, dann wäre der Raum einem Labor zum Verwechseln ähnlich. Auf der einen Seite wiegt die Mitarbeiterin Grammportionen ab und füllt sie in schwarze Gläschen. Auf der anderen Seite steht eine Abfüllstraße für Öle, die ein Mitarbeiter mit einer Pipette in kleine Behälter spritzt – später als Nektar zum Verdampfen verkauft. Extrem starker Cannabisgeruch dringt selbst durch die Maske in die Nase. Und durch das Fenster strahlt der blaue Himmel mitten in diesem Berliner Wohngebiet.

„Wir kaufen in der Regel im hohen zweistelligen Kilogrammbereich pro Monat ein“, sagt Klever. Die Bunte Blüte ist ein Großhändler, der nicht nur eigene Marken betreibt, sondern auch Partner beliefert. Die Rohware kommt von Cannabis-Anbauer*innen aus der Schweiz, von denen es immer mehr gibt. Sie züchten Cannabis mit niedrigem Wirkstoffgehalt auf Feldern oder in Hallen und extrahieren nach der Ernte mit Flüssigkeit und Überdruck das berauschende THC, sodass nur noch das erlaubte CBD in der Blüte bleibt. „Wir packen die Rohware dann ab oder stellen Öle daraus her, bevor wir unsere Produkte in die über 800 Verkaufsstellen schicken“, so Klever.

Wie ein Weinkenner öffnet Vincent Klever weiße Eimer, die randvoll mit Blüten sind, sicher ein paar Kilogramm. „Das Amnesia ist von feiner Struktur, mit angenehmen Aroma, kompakte Buds“, sagt er. Und öffnet einen anderen Eimer: „Der Harlekin ist grober geraten, riecht strohig. Aber sehr beliebt.“

Zurück am Empfang des Start-ups lehnt Vincent Klever wieder an der Bar, nimmt in sicherer Entfernung seine Maske ab. Dann blickt er in die Zukunft, wünscht sich, dass der Gesetzgeber den Nutzhanf-Paragraphen in den kommenden 12 Monaten um die Blüten erweitert. So könnte die Firma Investor*innengelder einsammeln und weitere Zahlungsmittel für Kund*innen zulassen, die derzeit noch gesperrt sind – etwa Onlinebezahldienste. Außerdem möchte Bunte Blüte in andere Länder expandieren.

Doch es geht Vincent Klever um mehr: „Wenn wir unsere Produkte noch präsenter platzieren können, dann schafft das einen anderen Blick auf andere Cannabis-Produkte. Mit Blick auf die Diskussion um die Entkriminalisierung.“

Dabei müsse man durchaus auch eine Diskussion um Grenzwerte von berauschendem Cannabis führen, so Klever. „Wir sind keine bedingungslosen Cannabislegalisierer. Wir müssen uns fragen, ob wir später so hoch konzentrierte und unkontrollierte Produkte wie in den USA haben wollen oder ob nicht fünf bis sieben Prozent THC für legalisiertes Cannabis ausreichen?“

Klever will, dass der THC-Verkauf später genauso kontrolliert wird wie der CBD-Verkauf. Das sei eigentlich dieselbe Sache.

„Wir wollen wissen, wie sinnvoll der Weg ist, der mit der Kriminalisierung politisch eingeschlagen wurde. Oder kann man nicht durch Regulierung bessere Ergebnisse erzielen? Gehen wir in eine medizinische Richtung? Oder staatliche Abgabestellen? Wir fragen uns schon, was ist für Deutschland eine sinnvolle Herangehensweise?“

Einige Menschen nutzen CBD tatsächlich als Substitut und konsumieren CBD genauso wie Cannabis. Nutzhanf kann eine psychische Wirkung entfalten – und ist daher auch für Opioidgebrauchende interessant, auch für Menschen mit HIV und anderen chronischen Erkrankungen. „Aber selbst dieser Gebrauch wird kriminalisiert, obwohl wir gar nicht von Drogengebrauch sprechen können“, sagt Dirk Schäffer, Drogenreferent der Deutschen Aidshilfe.

Grundsätzlich fordern Expert*innen und auch die DAH die geregelte Abgabe von bestimmten Substanzen, weil der Staat so Kontrolle zurückgewinnt, an der die Prohibition scheitert: Schwarzmärkte würden ausgetrocknet, frei werdende Mittel könnten sinnvoll für präventive Jugendarbeit und Schutz von Konsumierenden eingesetzt werden.

Nicht zuletzt mit dieser Perspektive sollte auch die Bunte Blüte nicht kriminalisiert, sondern eher als Partnerin einer Regulierung gesehen werden. Vincent Klever und seine Mitarbeiter*innen jedenfalls warten hinter der schweren Stahltür darauf, ihr Unternehmen in das Hellfeld der kontrollierten Cannabis-Abgabe zu führen.

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