Melbourne-Erklärung: Niemanden zurücklassen

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“

 – Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948

Zur 20. Welt-Aids-Konferenz 2014 kommen wir in Melbourne zusammen, dem traditionellen Versammlungsort der Wurundjeri, Boonerwrung, Taungurong, Djajawurrung und der Wathaurung, die ursprünglich und auch heute noch die Hüter dieses Gebietes sind und die Kulin-Nation bilden. Wir versammeln uns hier, um über die Fortschritte des weltweiten Umgangs mit HIV und seine zukünftige Richtung zu beraten.

Wir, die Unterzeichner und Unterstützer dieser Erklärung, bekräftigen, dass Gleichbehandlung für einen Umgang mit HIV, der auf Erkenntnissen und Rechten beruht und auf Geschlechtergleichheit zielt, wie auch für wirksame Programme der öffentlichen Gesundheit unverzichtbar ist.

Um HIV zu besiegen und für alle gleichen Zugang zu HIV-Prävention, -Behandlung, -Versorgung und -Betreuung zu erreichen, sollte niemand aufgrund von Geschlecht, Alter, Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Behinderung, religiöser oder spiritueller Überzeugung, wegen des Herkunftslandes, des nationalen Status, der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität, aufgrund der Eigenschaft als Sexarbeiter, Häftling oder Strafgefangener, wegen aktuellen oder ehemaligen Konsums illegaler Drogen oder wegen einer HIV-Infektion kriminalisiert oder diskriminiert werden.

Wir bekräftigen, dass alle Frauen, Männer, Transgender sowie intersexuelle Erwachsene und Kinder Anspruch auf gleiche Rechte und auf gleichen Zugang zu Informationen und Angeboten der HIV-Prävention, -Versorgung und -Behandlung haben. Die Förderung der Geschlechtergleichheit ist entscheidend für einen Umgang mit HIV, der den Bedürfnissen der am stärksten Betroffenen tatsächlich entspricht. Ebenso stehen Menschen, die Sex für Geld anbieten oder angeboten haben oder die verbotene Drogen konsumieren oder ehemals konsumierten, die gleichen Rechte zu wie allen anderen, einschließlich Gleichbehandlung und Vertraulichkeit beim Zugang zur HIV-Versorgung und zu Behandlungsangeboten.

Wir alle sind zutiefst besorgt wegen der fortdauernden Durchsetzung diskriminierender, stigmatisierender, kriminalisierender und schädigender Gesetze, die zu einer Politik und zu Praktiken führen, die die HIV-Vulnerabilität erhöhen. Diese Gesetze, Vorschriften und Praktiken stacheln zu extremer Gewalt gegenüber marginalisierten Gruppen an, festigen Stigmen und untergraben HIV-Programme. Sie bedeuten damit erhebliche Rückschritte für soziale Gerechtigkeit, Gleichheit, die Menschenrechte sowie den Zugang zu medizinischer Versorgung für die mit HIV lebenden und die am stärksten vom Virus bedrohten Menschen.

In mehr als 80 Ländern gelten untragbare Gesetze, die Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung kriminalisieren. Allen Menschen, einschließlich Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen, stehen dieselben Rechte zu. Alle Menschen sind frei und gleich geboren und sind gleichwertige Mitglieder der Menschheitsfamilie.

Wenn Gesundheitsdienstleister mit HIV lebende Menschen oder von HIV oder anderen Gesundheitsgefahren bedrohte Gruppen diskriminieren, verletzen sie ihre ethische Pflicht, Menschen vorurteilsfrei zu versorgen und zu behandeln.

Aus diesem Grund rufen wir zum sofortigen und vereinten Widerstand gegen diese diskriminierenden und stigmatisierenden Praktiken auf und fordern von allen Beteiligten eine gerechtere und wirksamere Herangehensweise mithilfe folgender Aktionen:

• Regierungen müssen repressive Gesetze abschaffen und politische Maßnahmen einstellen, die diskriminierende und stigmatisierende Praktiken verstärken und so die HIV-Vulnerabilität erhöhen. Zugleich müssen sie Gesetze einführen, die die Gleichbehandlung aktiv fördern.

• Entscheidungsträger dürfen internationale Gesundheitskonferenzen oder -kongresse nicht dazu nutzen, für diskriminierende Gesetze und Praktiken zu werben, die der Gesundheit und dem Wohlergehen schaden.

• Organisationen, die Intoleranz und Diskriminierung einschließlich Sexismus, Homophobie und Transphobie gegen Einzelne oder Gruppen befördern, dürfen keine Gelder für HIV-Programme erhalten.

• Alle Gesundheitsdienstleister müssen nachweisen, dass sie Strategien der Gleichbehandlung umsetzen, um weitere Gelder für HIV-Programme zu erhalten.

• Finanzierungsbeschränkungen wie die Anti-Prostitutions-Verpflichtung [http://en.wikipedia.org/wiki/Anti-prostitution_pledge] und das Verbot des Erwerbs von Nadeln und Spritzen müssen aufgehoben werden, weil sie die Bemühungen zur Eindämmung von HIV, sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis C bei Sexarbeitern und Drogenkonsumenten behindern.

• Alle Unterzeichner dieser Erklärung müssen für Einbeziehung, Nichtkriminalisierung, Gleichbehandlung und Toleranz eintreten.

Abschließend bekräftigen wir noch einmal unseren unermüdlichen Einsatz für Gerechtigkeit, gleichen Zugang für alle zu medizinischer Versorgung und Behandlung und für die Unterstützung der angeborenen Würde und Rechte aller Menschen. Alle Menschen haben ein Anrecht auf die in internationalen Rahmenvereinbarungen gewährten Rechte und Schutzbestimmungen.

Wir können Aids nur besiegen, wenn wir die Barrieren der Kriminalisierung, Stigmatisierung und Diskriminierung überwinden, die nach wie vor die entscheidenden Antriebskräfte der Epidemie darstellen.

Weitere Informationen:

Link zur englischen Originalfassung mit Möglichkeit zur Unterzeichnung