USA: Endlich Reisefreiheit!

Jetzt aber wirklich: Die USA schaffen das Einreiseverbot für Menschen mit HIV ab. Präsident Barack Obama hat am Freitag angekündigt, heute ein entsprechendes Gesetz zu veröffentlichen. In 60 Tagen kann es dann in Kraft treten. Ab Anfang Januar 2010 dürfen Menschen mit HIV also in die USA einreisen.

Obama äußerte sich in Washington persönlich zur Aufhebung des „Travel Ban“: „Wenn wir im weltweiten Kampf gegen HIV/Aids die führende Rolle spielen wollen, müssen wir uns auch so verhalten. Wir sprechen schon länger davon, dass wir die Krankheit entstigmatisieren wollen – aber Besucher mit dieser Krankheit haben wir bisher wie eine Bedrohung behandelt.“

Obama unterzeichnete zugleich die Verlängerung und Ausweitung des so genannten Ryan-White-Gesetzes, das finanzielle Unterstützung für die Behandlung von Menschen mit HIV/Aids gewährleistet. Viele HIV-positive US-Bürger ohne Krankenversicherung sind auf diese Unterstützung angewiesen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die Aufhebung des Einreiseverbotes und forderte alle anderen Länder mit ähnlichen Einreisebeschränkungen auf, sie ebenfalls abzuschaffen.

Derzeit verbieten weltweit zwölf Länder Menschen mit HIV die Einreise, darunter China, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate. Ausführliche Informationen zu Reisebeschränkungen gibt die Seite www.hivtravel.org.

In den USA besteht das Einreiseverbot für Menschen mit HIV seit 1987. Infolgedessen hat dort seit langem keine bedeutende internationale Konferenz zum Thema HIV/Aids mehr stattgefunden.

Die Fernsehaufzeichnung von Obamas Rede und der Unterzeichnung des Ryan-White-Gesetzes ist bei Youtube zu sehen.