Iran: Willkür gegen international anerkannte HIV-Ärzte

Die Ärzte Arash Alaei und Kamiar Alaei genießen weltweite Anerkennung für ihre Arbeit in der HIV-Prävention. Doch im Juni 2008 hat die iranische Justiz die beiden Brüder wegen „Zusammenarbeit mit einer feindlichen Regierung“ verhaftet. Wir erinnern und rufen zum Protest auf.

Auf der Welt-Aids-Konferenz im August 2008 in Mexico City vermisste man die renommierten Mediziner Arash und Kamiar Alaei. Sie hatten bisher mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Fachgruppen aus aller Welt zusammengearbeitet, um Antworten auf die Aids-Pandemie zu finden. Arash Alaei war am 22. Juni 2008 in Teheran festgenommen worden, sein Bruder am Tag darauf. Man hielt sie dann sechs Monate lang ohne Anklage im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis fest. Am 31. Dezember 2008 wurden sie in einer nicht öffentlichen Verhandlung wegen „Verschwörung zum Sturz der iranischen Regierung“ und „Zusammenarbeit mit einer feindlichen Regierung“ verurteilt: Kaminar zu drei und Arash zu sechs Jahren Haft.

International bekannt durch die „Dreieckskliniken“

Seit Mitte der 1990er Jahre waren die beiden Ärzte in der HIV-Prävention und -Behandlung im Iran, aber auch in den Nachbarländern tätig. Zum Beispiel führten sie Trainingskurse für afghanische und tadschikische Mediziner durch und versuchten, ihre Konzepte im Rahmen regionaler Kooperationen über Irans Grenzen hinaus nutzbar zu machen. Sie haben auf diese Weise maßgeblich dazu beigetragen, dass der Iran auf dem Gebiet HIV/Aids eine führende Rolle im Nahen und Mittleren Osten übernehmen konnte. Das von ihnen mitentwickelte Gefängnisprogramm ist eines der besten in der Region. Unter ihrer Leitung führte der Iran die Kondomvergabe in Gesundheitszentren sowie ein landesweites Spritzenumtausch-Programm und die Substitutionsbehandlung ein – Iran hat weltweit die höchste Rate an Konsumenten „harter“ Drogen.

International bekannt geworden sind die Alaeis durch das von ihnen entwickelte Konzept der „Dreieckskliniken“, in denen drei Felder – HIV/Aids, sexuell übertragene Krankheiten und Drogenabhängigkeit – unter einem Dach bearbeitet werden. Die relativ liberale Drogen- und Aidspolitik des ehemaligen iranischen Präsidenten Khatami ermöglichte es ihnen, im Jahr 1998 ihr erstes Behandlungszentrum zu eröffnen. Heute gibt es über das Land verteilt 40 „Dreieckskliniken“ und 25 weitere in Gefängnissen.

Menschenrechtsorganisationen halten die Brüder Alaei für politische Gefangene

Für ihre Arbeit wurden die beiden Brüder vom Stellvertreter Khatamis und dem ehemaligen Justizchef und Gesundheitsminister mehrmals ausgezeichnet. 2004 waren ihre Kliniken sogar im Fünf-Jahres-Plan der Regierung vorgesehen. Doch im August 2005 kam die Regierung von Präsident Ahmadinejad ins Amt, unter der die Förderung dieser Behandlungszentren zurückgefahren wurde. Der politische Wind für Akteure mit fortschrittlichen Ideen weht seither deutlich schärfer – dies umso mehr, wenn sie international vernetzt sind. Kamiar Alaei hatte an der Harvard-Universität promoviert und stand, als er verhaftet wurde, kurz vor Abschluss einer weiteren Promotion an der staatlichen Universität von New York. Arash Alei leitete früher das iranische Nationalinstitut für Tuberkulose und Lungenkrankheiten und war zusammen mit seinem Bruder in der Aids-Forschung tätig.

Amnesty International (ai) hält die Alaeis für politische Gefangene, die man allein wegen ihres Engagements für Menschen mit HIV/Aids, ihrer Kontakte zu US-amerikanischen Forschungsinstituten und ihrer beruflichen Auslandsreisen verurteilt hat. Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte bei der UNO kritisierte, die internationalen Standards für ein faires Verfahren seien dabei nicht eingehalten worden. Man habe den Beschuldigten nicht alle gegen sie sprechenden Beweise zugänglich gemacht und ihnen das Recht der Zeugenbefragung verwehrt.

Die Berufung der Alaeis gegen das Urteil wurde im April 2009 zurückgewiesen, eine weitere im Mai 2009, womit sie sämtliche Berufungsmöglichkeiten ausgeschöpft haben. Eine Freilassung wäre jetzt nur noch durch eine von Ahmadinejad ausgesprochene Begnadigung zu erreichen, wie Amnesty Internationalsie der iranischen Begnadigungskommission vorgeschlagen hat. Laut ai sei eine Begnadigung nach Verbüßung eines Drittels der Haftstrafe möglich. Kamiar Alaei habe zwar bereits zwei Drittel davon hinter sich gebracht, und es gebe Hinweise, dass er anlässlich religiöser Feiertage entlassen werden soll. Doch es sei zweifelhaft, ob er noch vor Ende seiner Haftzeit freikommen wird.

Neben ai setzen sich viele weitere Organisationen wie Ärzte für Menschenrechte, Human Rights Watch, die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) oder die Internationale AIDS-Gesellschaft für die sofortige Freilassung der Brüder Alaei ein. Unterstützen kann man diese Bemühungen, indem man selbst einen Appell an den obersten geistlichen Führer Irans, Ayatollah Khamenei, an den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad und an die iranische Botschaft in Deutschland schickt – auf der Webseite der IGFM finden sich ein Textvorschlag und die Adressen samt E-Mail-Adressen.

Quellen:

http://home.arcor.de/amnesty-iran/briefe/101118freilassung_mediziner.pdf

http://en.wikipedia.org/wiki/Kamiar_and_Arash_Alaei_incident

http://www.igfm.de/Iranische-AErzte-Dr-Kamiar-und-Dr-Arash-Alaei.1465.0.html