Freies Europa? Erschwerte Einreise für HIV-Positive

Die Diskriminierung von Menschen mit HIV hat viele Facetten, besonders deutlich wird das an den rechtlichen Bestimmungen, die die Einreise und den Aufenthalt von Menschen mit HIV in vielen Ländern erschweren bzw. unmöglich machen.

China hat im Vorfeld der EXPO Anfang Mai seine HIV-spezifischen Einreisestimmungen abgeschafft. Wir kennen das „Kleingedruckte“ der gesetzlichen Veränderungen noch nicht und hoffen

• dass Restriktionen auch für längerfristge Aufenthalte gelten,
• keine Deportationen mehr stattfinden werden und
• der HIV-Status bei der Einreise nicht mehr offengelegt werden muss.

Auch wenn noch Unsicherheiten in Bezug auf die Situation in China bestehen, müssen sich die 16 Länder in Europa mit diskriminierenden Bestimmungen die Frage gefallen lassen, warum sie im Vorfeld der Welt-Aids-Konferenz nicht zu vergleichbaren Schritten bereit sind.

Unter den 16 Ländern befindet sich übrigens auch Deutschland, da drei Bundesländer inakzeptable Bestimmungen vorweisen

0bwohl die Welt Aids Konferez sogar im Motto das Thema „Menschenrechte“ hervorhebt, sieht es derzeit so aus, als ob die EXPO einen größeren Einfluss auf die Rechtslage von Menschen mit HIV hätte.

Wir bergrüßen den offenen Brief des EU HIV Civil Society FORUMS an die 16 Länder Europas, der dies zur Sprache bringt und bitten darum das Schreiben soweit wie möglich zu verbreiten. (Aufruf des Civil Society Forums)

Wir wollen die Hoffnung nicht aufgeben, dass sich im Vorfeld der Welt-Aids-Konferenz auch bei uns noch etwas bewegt.

Peter Wiessner