Litauen hat sein umstrittenes „Gesetz zum Schutze Minderjähriger“ entschärft. Das Parlament strich im Dezember die Passage, nach der Homosexualität in der Öffentlichkeit nicht positiv dargestellt werden durfte.

Das Gesetz war im Juli letzten Jahres verabschiedet worden und hatte als „Aufklärungsverbot“ Schlagzeilen gemacht, denn es stellte unter anderem Schulaufklärung über Homosexualität unter Strafe. Menschenrechtsorganisationen liefen Sturm, die schwedische EU-Ratspräsidentschaft und das EU-Parlament protestierten. Auch die Deutsche AIDS-Hilfe bezog gegen das Gesetz Stellung.

Die Entschärfung ist als Erfolg der internationalen Proteste zu werten. Doch Aktivisten in Litauen sind noch lange nicht zufrieden: Nach dem Gesetz dürfe weiterhin nur die Ehe zwischen Mann und Frau positiv dargestellt werden, kritisierte der Vorsitzende der Lithuanian Gay League, Vladimir Simonko. Das gebe der Regierung eine Handhabe, Veranstaltungen der Organisation zu verbieten.

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Holger Wicht

Holger Wicht, Journalist und Moderator, ist seit 2011 Pressesprecher der Deutschen Aidshilfe

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