US-Einreise: Happy End einer neverending Story?

Von Holger Wicht
Die USA sind der Abschaffung des Einreiseverbotes für Menschen mit HIV einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Das US-Gesundheitsministerium hat nach Berichten von Advocate und Medpage Today letzte Woche eine Vorschrift veröffentlicht, bei deren Inkrafttreten HIV/Aids von der Liste der Krankheiten gestrichen wird, die einer Einreise entgegenstehen. Damit ist eine wesentliche Hürde bei der Beseitigung des „Travel Ban“ überwunden.

Die entsprechende Vorschrift hat lange auf sich warten lassen. Schon vor mehr als einem Jahr hatte der damalige Präsident George W. Bush ein Gesetz unterschrieben, das die Einreise erlaubt. Genützt hat das bislang allerdings wenig.

Seit 22 Jahren besteht das Einreiseverbot, und Aktivisten wurden nicht müde darauf hinzuweisen, dass sich die USA damit in Gesellschaft von Staaten wie Irak und Libyen befänden.

Zuletzt machte die International Aids Society Druck: Sie erklärte, die Welt-Aids-Konferenz 2012 könne in Washington stattfinden – wenn vorher der Einreisebann falle.

Neue Regelung tritt erst in Monaten in Kraft

Bis es tatsächlich soweit ist, werden allerdings noch einige Monate vergehen. Jetzt darf zunächst die Öffentlichkeit Stellung zu der neuen Vorschrift beziehen, erst dann kann sie in Kraft treten.

Bis dahin sollten Menschen mit HIV bei USA-Reisen weiterhin die Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, die unter www.hivtravel.org nachzulesen sind.

Es bleibt also weiterhin spannend.

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