Auf der 9. Konferenz der Internationalen AIDS-Gesellschaft zur HIV-Wissenschaft (Paris, 23. bis 26. Juli 2017; #IAS2017) wurde die Pariser Community-Erklärung zur Einbeziehung der HIV-Schlüsselgruppen verabschiedet, die von 80 Aktivist_innen aus aller Welt erarbeitet wurde. Sie steht in der Tradition der Denver-Prinzipien (1983) sowie des GIPA-Prinzips (1994): Beide Erklärungen fordern die Einbeziehung von Menschen mit HIV und Aids in alle Entscheidungsprozesse, die sie betreffen.

Auch die Deutsche AIDS-Hilfe hat die Pariser Community-Erklärung unterzeichnet – gemeinsam mit vielen weiteren NGOs und Einzelpersonen. Wir dokumentieren sie hier in deutscher Übertragung.*

 

PARISER COMMUNITY-ERKLÄRUNG

JULI 2017

Wir, Menschen aus Schlüsselgruppen, die mit HIV leben oder die am stärksten von HIV bedroht sind, erklären:

Wir sind mehr als nur Zahlen. Wir haben fundamentale Bedürfnisse, die auf gerechte Art und Weise erfüllt werden müssen. Es ist Zeit, dass unsere Verfolgung beendet wird. Wir fordern volles Engagement und Respekt von allen Akteuren, die wir in dieser Erklärung ansprechen.

Die Definition des Begriffs Schlüsselgruppe kann je nach Kontext, das heißt nach epidemiologischen Gegebenheiten und dem geografischen, sozialen, rechtlichen und politischen Umfeld, unterschiedlich ausfallen. Auf der globalen Ebene der HIV-Prävention sind Menschen mit HIV, schwule und andere Männer, die Sex mit Männern haben (MSM), Sexarbeiter_innen, trans* Personen, Menschen, die Drogen intravenös konsumieren, und Gefangene die wichtigsten Schlüsselgruppen (Key Affected Populations/KAP).

Wir betrachten aber auch indigene Völker und nach „Rasse“-Konstrukten eingeteilte Gruppen (racialized groups), Frauen und Mädchen, Jugendliche, Migrant_innen und Flüchtlinge/Geflüchtete als mögliche betroffene und bedrohte Bevölkerungsgruppen, die in vielen Zusammenhängen als Schlüsselgruppen berücksichtigt werden müssen.

Mit dieser Erklärung bekräftigen wir die Denver-Prinzipien („Nichts für uns ohne uns“) und auch die GIPA-Prinzipien. Wir bestehen darauf, dass sie angesichts der kontinuierlichen epidemiologischen und aktuellen wissenschaftlichen Erfolge respektiert werden – nur so werden wir erfolgreich auf HIV/Aids und die damit zusammenhängenden mentalen und körperlichen Probleme reagieren können.

Dazu müssen die Schlüsselgruppen der Menschen mit HIV und der von HIV besonders Bedrohten integraler Bestandteil von Entscheidungsprozessen (auch bei der Finanzierung) in der Forschung, Behandlung und Versorgung, Strategieplanung und Umsetzung sein. Ohne uns lassen sich die treibenden Faktoren der Epidemie (in all ihren für verschiedene Subpopulationen spezifischen Variationen) nicht verstehen, und wir sind unverzichtbar, um die am stärksten Betroffenen zu erreichen und angemessene Lösungen zu entwickeln.

Von den internationalen Organisationen fordern wir:

1. Erkennen Sie an, dass die HIV/Aids-Epidemie nicht enden wird, solange Schlüsselgruppen kriminalisiert, diskriminiert, zurückgewiesen, eingesperrt, inhaftiert und getötet werden, und setzen Sie sich dafür ein, dass die Rechte der Schlüsselgruppen von allen globalen, regionalen und nationalen Organisationen und Regierungen anerkannt und respektiert werden.
2. Machen Sie sich das „U=U Consensus Statement“ zu eigen, wonach Menschen mit HIV mit nicht nachweisbarer Viruslast das Virus sexuell nicht übertragen können. Nutzen Sie diese wissenschaftliche Tatsache, um sich für verstärkte Investitionen in die globale HIV/Aids-Prävention einzusetzen und universellen Zugang zu Behandlung und Versorgung zu erreichen.
3. Fordern Sie die UN-Organisationen dazu auf, sich verstärkt für die Einbeziehung von Schlüsselgruppen in Entscheidungs-, Vorstands- und Mitarbeiterstrukturen einzusetzen, nationale und lokale Organisationen von Schlüsselgruppen zu stärken und sich vehement allen Initiativen von UN-Mitgliedsstaaten entgegenzustellen, die jegliche Erwähnung von Schlüsselgruppen in offiziellen UN-Erklärungen streichen wollen.
4. Setzen Sie sich für den universellen Zugang zu effektiven Behandlungen, Präventionsoptionen, diagnostischen Verfahren und qualitativ hochwertigen Gesundheitsleistungen ein.
5. Richten Sie Ihre Aufmerksamkeit auf „versteckte Bevölkerungsgruppen“, das heißt Personen und Gruppen, die in den offiziellen lokalen und nationalen Daten nicht auftauchen (z. B. Männer, die Sex mit Männern haben/MSM, trans* Personen, Sexarbeiter_innen, indigene Völker, Migrant_innen und Flüchtlinge/Geflüchtete, Drogengebraucher_innen in Ländern, in denen sie kriminalisiert werden). Erheben Sie Daten zu diesen Schlüsselgruppen und entwickeln Sie passende, evidenzbasierte Richtlinien und Gesetze, um sie bei lokalen Angelegenheiten einzubeziehen und an Entscheidungen zu beteiligen.
6. Stärken Sie Allianzen und die Interessenvertretung über internationale Organisationen hinweg, insbesondere zwischen internationalen LGBT-Organisationen und globalen HIV-Aktivist_innen, unter Aktivist_innen aus den Bereichen HIV, Tuberkulose, Hepatitis, Malaria und flächendeckende Gesundheitsversorgung sowie unter ihren jeweiligen Organisationen.
7. Berücksichtigen Sie indigene Völker als unverzichtbare Akteure der globalen HIV-Prävention und vernetzen Sie diese, respektieren Sie ihr Recht auf Selbstbestimmung und nehmen Sie die 10-Punkte-Erklärung der International Indigenous HIV/AIDS Community an (IIHAC 2017).

Von führenden Politiker_innen und den Regierungen fordern wir:

1. Beschleunigen Sie lokale, nationale und internationale Maßnahmen zur Beendigung der HIV/Aids-, Hepatitis-, Malaria- und Tuberkulose-Epidemien bis 2030. Gewährleisten Sie den höchstmöglichen Standard körperlicher, sexueller und psychischer Gesundheit für alle Menschen, die mit HIV/Aids leben oder davon betroffen sind.
2. Gewährleisten Sie die Achtung der Menschenrechte von Menschen, die mit HIV/Aids leben und davon betroffen sind, und ihre gleichberechtigte Teilhabe am staatsbürgerlichen, politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben – ohne jegliche Vorurteile, Stigmatisierung, Diskriminierung oder Verfolgung jeglicher Art.
3. Ergreifen Sie alle erforderlichen Maßnahmen, um auf lokaler und nationaler Ebene Strategien und Aktionspläne zu implementieren, die auf den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu HIV und den damit zusammenhängenden Infektionen basieren – einschließlich der PrEP –, und erkennen Sie an, dass Menschen mit HIV, deren Viruslast dank konsequent eingenommener antiretroviraler Medikamente unter der Nachweisgrenze liegt, nicht mehr ansteckend sind.
4. Implementieren Sie angemessene Maßnahmen für den Schutz des geistigen Eigentums, die den schnellen und bezahlbaren universalen Zugang zu qualitativ hochwertiger Diagnostik und Therapie rund um HIV und damit verbundene Infektionen fördern.
5. Heben Sie alle Gesetze auf, die Menschen aus Schlüsselgruppen aufgrund der sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität, „Rasse“, des Aufenthaltsstatus, aufgrund von Drogenkonsum, Sexarbeit, des HIV-Status und von HIV-Übertragungen diskriminieren und kriminalisieren, um die Stigmatisierung von und Gewalt gegen Schlüsselgruppen zu beseitigen.
6. Stellen Sie die nachhaltige Erbringung von Leistungen und die Mitwirkung von dazu stark gemachten Schlüsselgruppen auf der Führungsebene sicher, indem Sie die Investitionen in lokale und nationale Initiativen und Netzwerke von Schlüsselgruppen erhöhen.
7. Beschleunigen Sie Fortschritte hin zu einem universellen Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung, einschließlich der sexuellen, reproduktiven und mentalen Gesundheit und einer integrierten Gesundheitsversorgung rund um HIV, Tuberkulose, Virushepatitiden und sexuell übertragbarer Infektionen.

Von der Wissenschafts-Community fordern wir:

1. Weiten Sie innovative medizinische und sozialwissenschaftliche Forschung in Bereichen aus, in denen immer noch Datenlücken bestehen – z. B. bei der HIV-Heilung, bei Impfstoffen und anderen neuen Präventionsoptionen, Geschlechterunterschieden, dem Altern, bei psychischer Gesundheit, bei Kindern und Minderjährigen mit HIV, besonderen Schlüsselgruppen, Wechselwirkungen mit Hormonen und Partydogen, der Substitutionsbehandlung, rund um die Verhinderung von Mutter-Kind-Übertragungen und das Stillen, bei HIV-Koinfektionen und Begleiterkrankungen, insbesondere mit Blick auf die älter werdenden Schlüsselgruppen –, und gewähren Sie dieser Forschung Vorrang.
2. Entwickeln Sie Forschungsprogramme mit dem Ziel der bestmöglichen Gesundheit für Schlüsselgruppen aus verschiedenen geografischen Regionen und Kulturen, einschließlich Migrant_innen, Frauen, MSM, Sexarbeiter_innen, Gefangenen, Drogengebraucher_innen, trans* und inter* Personen.
3. Sorgen Sie für eine bessere Zusammenarbeit unter den Forscher_innen und ermöglichen Sie mehr Austausch anonymisierter und sicherer Daten. Binden Sie Vertreter_innen von Schlüsselgruppen in Ethikkomitees, Protokollteams und die Festlegung der Forschungsprogramme ein und stellen sie den beteiligten Communities die Forschungsergebnisse zur Verfügung.
4. Sorgen Sie für eine solidere Datengrundlage und aufgeschlüsselte Daten zum Mehrwert von Prävention und Behandlung.

Von der Medizin-Community fordern wir:

1. Machen Sie sich das „U=U Consensus Statement“ zu eigen, wonach Menschen mit HIV mit nicht nachweisbarer Viruslast das Virus sexuell nicht übertragen können. Nutzen Sie diese wissenschaftliche Tatsache, um sich für verstärkte Investitionen in die globale HIV/Aids-Prävention einzusetzen und universellen Zugang zu Behandlung und Versorgung zu erreichen.
2. Stärken Sie die Verbindungen zwischen Community-Organisationen und Gesundheitsdienstleistern, indem sie niedrigschwellige und kulturell relevante Richtlinien, Serviceleistungen, Behandlungspläne, Forschungsprojekte und Berichte für Schlüsselgruppen auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene entwickeln, die unterschiedliche Weltsichten respektieren.
3. Stellen Sie sicher, dass Schlüsselgruppen von biomedizinischen Ansätzen wie Schutz durch Therapie, PEP und PrEP sowie kombinierten Präventionsmaßnahmen profitieren können, und entwickeln Sie einen differenzierten, rechtebasierten Ansatz der HIV-Prävention.
4. Beenden Sie grundsätzlich die Psychiatrisierung von trans* Personen und sorgen Sie dafür, dass diese eine qualitativ hochwertige, bestätigende, diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung sowie Unterstützung beim Transitionsprozess erhalten.
5. Ermöglichen Sie universelle Aufklärung rund um sexuelle Gesundheit, Tests und Zugang zur Behandlung für Mitglieder von Schlüsselgruppen, einschließlich differenzierter Angebote wie z. B. regelmäßige Tests auf Nebenwirkungen der antiretroviralen Behandlung oder der PrEP, Zugang zu Hormontherapie für trans* Personen sowie frühzeitige Behandlung und PrEP für Jugendliche und Heranwachsende.
6. Gewährleisten Sie einen inklusiven und differenzierten Ansatz für die Versorgung von Schlüsselgruppen, der verschiedene Optionen für die Prävention, Behandlung und Versorgung vorsieht, die Lebensqualität berücksichtigt, Alterungsprozesse und Begleiterkrankungen anspricht und einen nahtlosen Übergang zwischen verschiedenen Dienstleistungen ermöglicht.
7. Stellen Sie inklusive, die Sexualität bejahende, stigmafreie, differenzierte Dienstleistungen sowie Aufklärungs- und Bildungsangebote für Menschen aus Schlüsselgruppen und ihre Partner_innen bereit, die deren Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit respektieren.

Von den Pharmaunternehmen fordern wir:

1. Beenden Sie das Evergreening, also die Verlängerung des Patentschutzes für bereits patentierte Medikamente, beantragen Sie keine Patente für Moleküle, die keine Innovationen darstellen, und verzichten Sie auf den Patentschutz für alle HIV-Medikamente für die Behandlung von Kindern.
2. Richten Sie ein faires System von Patentrechten ein, das einen frühzeitigen Zugang zu innovativen Medikamenten für Länder ermöglicht, welche die patentierten Medikamente nicht bezahlen können.
3. Seien Sie transparent in Sachen Forschung und Entwicklung, seien Sie im Sinne eines bezahlbaren Gesundheitssystems fair bei der Preisbildung und machen Sie antiretrovirale Medikamente in allen Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie für alle besonders von HIV bedrohten Bevölkerungsgruppen breit verfügbar.
4. Erweitern und vergrößern Sie „Early-Access“-Programme für den frühzeitigen Zugang zu Medikamenten, indem Sie beispielsweise freiwillig Lizenzen für alle Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen erteilen und indem Sie transparente Preisverhandlungen mit Regierungsstellen sicherstellen.
5. Setzen Sie sich aktiv für den universellen Zugang zu Behandlungen, Tests und Präventionsmaßnahmen ein, indem Sie Medikamente und Testverfahren für HIV und chronische Begleitinfektionen bezahlbar und für alle besonders von HIV bedrohten Gruppen zugänglich machen.
6. Pharmaunternehmen stehen gemeinsam mit Regierungen, Gesundheitssystemen, internationalen Organisationen und Schlüsselgruppen in der Verantwortung, den Zugang zur Behandlung für Menschen mit HIV sicherzustellen.
7. Etablieren Sie einen Dialog mit Communities der Schlüsselgruppen in allen Ländern und erhöhen Sie die Investitionen in lokale, communitybasierte HIV-Programme und Aktivitäten.

Von den Geldgebern fordern wir:

1. Investieren Sie mehr in einen Strategiewechsel und in NGOs, welche die Menschenrechte von Menschen aus Schlüsselgruppen verteidigen, insbesondere mit Blick auf die Entkriminalisierung der Sexarbeit, auf gleichgeschlechtliche Beziehungen, unterschiedliche Geschlechtsidentitäten und geschlechtliche Ausdrucksformen sowie den Drogengebrauch.
2. Erhöhen Sie die Beiträge der Industrienationen zum Global Fund (gemäß dem UNAIDS-Ziel, die Epidemie bis 2030 zu beenden), um eine ausreichende Finanzierung für die Unterstützung nationaler HIV-Serviceleistungen und Organisationen von Schlüsselgruppen sicherzustellen.
3. Erhöhen Sie die Investitionen in die HIV-Behandlung, -Versorgung und -Präventionsforschung.
4. Erhöhen Sie die Investitionen in zivilgesellschaftliche Organisationen von Schlüsselgruppen, insbesondere in die Basisfinanzierung, die Community-Entwicklung und von der Community initiierte Interventionen, um Führungskompetenzen in den Schlüsselgruppen und bei Menschen mit HIV zu fördern, in gezielte lokale Forschung und Interessenvertretung sowie in die Bereitstellung qualitativ hochwertiger Präventionsangebote.
5. Erhöhen Sie die Investitionen in die Versorgung und Unterstützung von Menschen mit HIV, einschließlich der Behandlung von Begleitinfektionen und anderer gehäuft auftretender Probleme wie zum Beispiel bei der psychischen Gesundheit und dem allgemeinen Wohlbefinden, sowie in HIV-Programme für Jugendliche, unter Einschluss von Programmen zur sexuellen Gesundheit Heranwachsender und zur Sexualaufklärung.

Von unseren eigenen Communities fordern wir:

1. Bekämpfen wir alle Formen der Diskriminierung, die von unseren eigenen Communities ausgehen oder in ihnen geschehen (z. B. Homophobie, Transphobie, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus, Diskriminierung von Menschen mit HIV, von Sexarbeiter_innen und Drogengebraucher_innen), und fördern wir die Teilhabe sexueller und ethnischer Minderheiten in jeder unserer Communities.
2. Alle Organisationen von Schlüsselgruppen müssen solidarisch mit Menschen mit HIV zusammenarbeiten, um Aids und die HIV-, Hepatitis- und Tuberkulose-Epidemien auf der ganzen Welt zu beenden, um Stigmatisierung und Diskriminierung zu beenden, um die Kriminalisierung von HIV-Übertragungen zu beenden und uns gegen Gesetze einzusetzen, die den Zugang zu HIV-Leistungen behindern.
3. Sorgen wir für Partnerschaften und mehr Einigkeit unter allen Communities der Schlüsselgruppen, damit wir im Engagement zur Beendigung von Aids und der HIV-, Hepatitis- und Tuberkulose-Epidemien weltweit eine führende Rolle spielen.
4. Beteiligen wir uns an Netzwerkinitiativen und nehmen wir an Konferenzen teil, um aktiv die Prioritäten der Schlüsselgruppen zu vertreten, gerechte und nachhaltige Strategien zu fördern und HIV-Programme auf lokaler, nationaler, regionaler und internationaler Ebene zu entwickeln.
5. Sorgen wir für innovative Ansätze bei alten und neuen Herausforderungen, beziehen wir neue Mitglieder und junge Aktivist_innen in die öffentliche Interessenvertretung ein, hören wir ihnen zu, unterstützen wir sie und schulen wir sie, damit sie ihren Platz in der globalen Bewegung finden.
6. Eignen wir uns Wissen zu unseren lokalen HIV-Epidemien, ihren Dynamiken und sozialen Einflussfaktoren an (insbesondere mit Blick darauf, wie diese sich auf unterschiedliche Schlüsselgruppen auswirken), damit wir korrekte Informationen verbreiten und Schulungen in unseren Communities anbieten können, z. B. zu den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen (wie Schutz durch Therapie, PrEP), dazu, wie wir von unseren Regierungen Rechenschaft über ihre Strategien und Entscheidungen in Bezug auf die Finanzierung und den Zugang zur Behandlungen fordern können, und dazu, wie wir uns gemeinsam für den universellen Zugang zur HIV-Behandlung einsetzen können.

*Übersetzung: Mcfarlane, Tübingen; Redaktion: Holger Sweers