Zum Stand der LGBTIQ+-Rechte in Ghana: Eine Analyse
Gastbeitrag
4. Juni 2024
Die aktuelle Situation für Mitglieder der LGBTIQ+-Community in Ghana ist komplex und schwierig. Sie ist geprägt von gesetzlicher Diskriminierung, gesellschaftlicher Stigmatisierung und anhaltenden Bedrohungen für die Sicherheit und das Wohlbefinden. Während die weltweite Auseinandersetzung mit LGBTQ+-Rechten voranschreitet, droht in Ghana ein Gesetz, das die Kriminalisierung von Homosexualität noch verschärft.
Von Abdul-Wadud Mohammed
Inmitten des politischen Chaos um die Rechte von queeren Personen in Ghana liegt das Schicksal der LGBTQIA+-Community derzeit in den Händen des Obersten Gerichtshofs und des Präsidenten, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo. Derzeit stellen sich viele Menschen die drängende Frage, ob der Präsident das Anti-LGBTIQ+-Gesetz unterzeichnen und in Kraft setzen wird. Der Präsident zögert, den Entwurf zum „Gesetz über sexuelle Menschenrechte und Familienwerte” zu unterzeichnen, und beim Obersten Gerichtshof sind zwei Klagen gegen den Gesetzentwurf anhängig. Das Land wartet gespannt, ob der Gesetzentwurf tatsächlich zu einem Gesetz wird. Die Zukunft ist ungewiss, da sich die politische Landschaft zwischen konservativen Werten und Forderungen nach Menschenrechten und Gleichberechtigung bewegt.
Für UN-Menschenrechtsexpert*innen ist der Gesetzesentwurf „ein Rezept für Gewalt“.
Gesetzentwurf zu sexuellen Menschenrechten und Familienwerten
Der Gesetzentwurf wurde 2021 vorgestellt und am 28. Februar 2024 einstimmig vom Parlament verabschiedet. Er zielt darauf ab, die Förderung, Befürwortung, Finanzierung und Handlungen von Homosexualität unter Strafe zu stellen. Darüber hinaus sollen harte Gefängnisstrafen gegen LGBTQIA+-Befürworter und Personen dieser Community verhängt werden. Der Gesetzentwurf sieht ebenfalls vor, der LGBTQ+-Community Gesundheitsleistungen, darunter auch HIV-Medikamente, zu verwehren. Für UN-Menschenrechtsexpert*innen ist der Gesetzesentwurf „ein Rezept für Gewalt“. Darüber hinaus ist in den Paragraphen 12–16 des Gesetzentwurfs festgelegt, dass auch Befürworter und Verbündete der LGBTQIA+-Community bestraft werden können, wenn sie ihre Rechte wie Entscheidungs- und Vereinigungsfreiheit wahrnehmen möchten. Die Paragraphen 12–16 des Gesetzentwurfs zielen auch darauf ab, die Förderung von Bildungs-, Gesundheits- und Rechtsleistungen unter Strafe zu stellen, die die negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen von Stigmatisierung, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LGBTIQ+-Personen bekämpfen sollen.
Da Homosexualität in Ghana nach Artikel 104(1)(b) des Strafgesetzbuches 1960 (Gesetz 29) – laut dem „unnatürlicher Geschlechtsverkehr“ eine Straftat darstellt – bereits strafbar ist, besteht für LGBTQ+-Personen die Gefahr, aufgrund dieses Gesetzes verhaftet und strafrechtlich verfolgt zu werden. Wie häufig es zu Verurteilungen kommt, ist umstritten. Darüber hinaus steigt die Sorge, dass diese Gesetze zu Zwecken der Erpressung oder Einschüchterung von Aktivist*innen missbraucht werden, was die Gefährdung der LGBTQ+-Community weiter verschärft. In diesem Zusammenhang wurden bereits 22 Aktivisten verhaftet und 2021 wurde das erste LGBTQIA+-Community-Center geschlossen.
Die Rolle der Religion in der aktuellen Diskussion
Die Religion spielt eine wichtige Rolle beim Schüren von Queerfeindlichkeit in Ghana. Dabei werden konservative Ansichten oft als Waffe gegen LGBTQ+-Personen eingesetzt. Ein starker religiöser Konservatismus hat dazu geführt, dass Homosexualität in vielen religiösen Lehren als Sünde gilt. Diese Überzeugungen tragen zur Diskriminierung und Marginalisierung von LGBTQ+-Personen bei und führen dazu, dass sie von ihren Religionsgemeinschaften isoliert werden und sich häufig von ihrem Glauben entfernen. Der Konflikt zwischen religiösen Gemeinschaften und Befürwortern von LGBTQ+-Rechten ist in Ghana weiterhin an der Tagesordnung. Religiöse und politische Persönlichkeiten führen häufig als Argument an, dass homosexuelle Handlungen der Bibel und dem Koran sowie auch afrikanischen kulturellen Werten zuwiderlaufen würden. Mit der Unterstützung und unter dem Einfluss rechtsextremer evangelikaler Gruppen aus dem Westen haben religiöse Einrichtungen, Organisationen und Führungspersonen eine radikalere Haltung gegenüber der LGBTQIA+-Community eingenommen. Sie unterstützen das Gesetz massiv und organisieren zahlreiche Kundgebungen in ihren Gemeinden sowie Gebetskreise mit führenden Politiker*innen und politischen Akteur*innen. Religiöse Einrichtungen sollten Inklusion fördern und Grundwerte wie Mitgefühl, Respekt und Verständnis vermitteln. Mittels Dialogen und Bildung sollte in diesen Einrichtungen ein Umfeld geschaffen werden, in dem LGBTQ+-Personen akzeptiert und nicht ausgegrenzt werden – dies sollte ein moralisches Gebot sein. Dadurch müssten religiöse Einrichtungen ihre grundsätzliche Lehre nicht ändern, sondern vielmehr ihre Praktiken überdenken und die Würde und die Rechte von LGBTQ+-Personen respektieren. Diese Verschränkung von Religion und Diskriminierung zeigt, wie komplex der Kampf um Gleichberechtigung ist.
Historischer Hintergrund der Verfolgung und Diskriminierung von LGBTIQ+ in Ghana
Die starke Queerfeindlichkeit in Ghana ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, darunter kulturelle Normen, das koloniale Erbe und politische Absichten. Historisch gesehen förderte die britische Kolonialherrschaft in Ghana bis 1957 konservative Einstellungen zu Sexualität, einschließlich Gesetzen, die Homosexualität unter Strafe stellten. Wie viele Länder, die einst unter britischer Kolonialherrschaft standen, unterstützt auch Ghana die Beibehaltung von Gesetzen, nach denen Homosexualität strafbar ist. Die Durchsetzung dieser Gesetze während der Kolonialzeit hat die feindselige Haltung der Gesellschaft gegenüber sexuellen Minderheiten geprägt, sodass sie über viele Generationen hinweg als kriminell gebrandmarkt wurden. Die Gesetze aus der Kolonialzeit haben die gesellschaftliche Einstellung nachhaltig beeinflusst.
Die Angst vor Gewalt führt häufig zu Verzweiflung, sodass queere Ghanaer*innen aus ihren Häusern und Gemeinschaften in die Obdachlosigkeit getrieben werden.
In einem solchen Umfeld kann ein einfaches Coming-out verheerende Folgen haben. Insbesondere die Ablehnung durch die eigene Familie ist für viele LGBTQ+-Personen in Ghana harte Realität. Gerade in der Familie erfahren sie verschiedensten psychischen, körperlichen und sexuellen Missbrauch durch unterschiedliche Familienmitglieder. Dies führt zu einem ungesunden Umfeld, das Wachstum und allgemeines Wohlbefinden behindert. In vielen Fällen werden LGBTQIA+-Personen durch Erpressung bloßgestellt und nach der Offenlegung ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität nicht selten von Familienmitgliedern und ihrer Umgebung angefeindet, abgelehnt oder sogar gewalttätig behandelt. Die Diskriminierung von LGBTQ+-Personen reicht oft bis hin zu Gewalt und Mobbing. Sie sind einem erhöhten Risiko körperlicher und verbaler Gewalt ausgesetzt. Schulen, die eigentlich geschützte Räume für die persönliche Entwicklung sein sollten, können zu einem feindlichen Umfeld werden, in dem Mobbing an der Tagesordnung ist. Die Angst vor Gewalt und Belästigung führt häufig zu Verzweiflung, sodass queere Ghanaer*innen aus ihren Häusern und Gemeinschaften fliehen und in die Obdachlosigkeit getrieben werden.
Die gesellschaftliche Einstellung, LGBTQ+ wäre mit familiären und kulturellen Werten unvereinbar, verstärkt diesen Teufelskreis. Zu identifizieren, wer für die Aufrechterhaltung der Diskriminierung verantwortlich ist, hat entscheidende Bedeutung für die Beseitigung der eigentlichen Ursachen. Aufgrund der ablehnenden Einstellung gegenüber der LGBTQIA+-Community nutzen viele Opfer nicht alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, um Gerechtigkeit zu erlangen oder sich über ihre Rechte zu informieren. Mehrere Berichte verweisen zudem auf eine Beteiligung der Polizei an solchen Gewalttaten.
Auswirkungen auf Gesundheits- und andere Dienstleistungen
Die Diskriminierung und Bestrafung haben schwerwiegende gesundheitliche Auswirkungen auf LGBTQ+-Personen, die von psychischen Problemen bis hin zum verweigerten Zugang zu Gesundheitsleistungen reichen. Diskriminierung und Ablehnung haben das Selbstwertgefühl und die Identität vieler LGBTQIA+-Personen in Ghana stark beeinträchtigt. Viele von ihnen haben negative Einstellungen und Überzeugungen zu ihrer Sexualität oder Geschlechtsidentität verinnerlicht, was ihre psychische Gesundheit weiter beeinträchtigt. Erlebte Stigmatisierung und Diskriminierung können das Sicherheitsgefühl und das Wohlbefinden von Menschen erheblich beeinträchtigen und möglicherweise zu Stressbelastungen bei diesen Minderheiten führen. Ein weiteres Problem, das für großes mediales Interesse und Aufmerksamkeit von Organisationen für psychische Gesundheit gesorgt hat, ist die sogenannte Reparativ- oder Konversionstherapie. Leider wird nichts unternommen, um die Förderung und Praxis der „Konversionstherapie“ von LGBTQ+-Personen zu verbieten, obwohl Kritiker die verwendeten Methoden als grausam, schädlich und nicht therapeutisch bezeichnen und diese häufig zu Depressionen, Angstzuständen, Drogenkonsum, Selbstmord und Obdachlosigkeit führen.
[Das Gesetz] wird die Arbeit auf dem Gebiet von HIV und AIDS sowie andere Maßnahmen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit in Ghana um Jahre zurückwerfen.
Gegenwärtig arbeiten der Gesundheitsdienst und die AIDS-Kommission in Ghana mit verschiedenen NRO zusammen, um die Lücke im Leistungsangebot für alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität zu schließen. Paragraf 20 des Gesetzentwurfs wird diese Bemühungen untergraben und negative epidemiologische Folgen für die LGBTQI+-Community und die ghanaische Gesellschaft nach sich ziehen. Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, wären Ärzte verpflichtet, LGBTQIA+-Personen, die sich in ärztliche Behandlung begeben, zu melden. Dies verletzt nicht nur ihre Menschenrechte, sondern zwingt die ohnehin schon marginalisierte Community, andere Behandlungen in Anspruch zu nehmen, die ihrer Gesundheit schaden können. Das wird die Arbeit auf dem Gebiet von HIV und AIDS sowie andere Maßnahmen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit in Ghana um Jahre zurückwerfen. Diese systeminhärenten Probleme müssen gelöst werden, um das ganzheitliche Wohlbefinden der queeren Communitys zu gewährleisten. Präventionsagenturen, darunter NRO und staatliche Stellen, haben es schwer, gegen Homophobie anzukämpfen und gleichzeitig eine wirksame HIV-Prävention zu gewährleisten. Die Verletzung der Menschenrechte von Schlüsselgruppen untergräbt die Bemühungen zur Förderung der öffentlichen Gesundheit und des Wohlergehens.
Auf die Solidarität kommt es an
Die Solidarität zwischen den verschiedenen LGBTQ+-Communitys ist außerordentlich wichtig, doch es treten immer wieder neue Herausforderungen auf. Trans Personen haben es beispielsweise schwer, Unterstützung von anderen Gruppen, wie z. B. schwulen Männern, zu erhalten. Das zeigt, wie notwendig eine integrativere Lobbyarbeit ist. Angesichts dieser Widrigkeiten sind queere Menschen auf gegenseitige Unterstützung und Solidarität angewiesen, um Herausforderungen zu meistern und für ihre Rechte zu kämpfen. Grasswurzelprojekte und community-basierte Organisationen spielen eine wichtige Rolle zur Stärkung von Resilienz und Empowerment.
Grasswurzelprojekte und community-basierte Organisationen spielen eine wichtige Rolle zur Stärkung von Resilienz und Empowerment.
Die Reaktionen der Community auf die derzeitige Situation in Ghana sind unterschiedlich. Einige Grasswurzelorganisationen und Interessenvertretungen haben die Initiative ergriffen, um Unterstützung zu bieten und das Bewusstsein zu schärfen. Einige LGBTQ+-Unterstützungsgruppen und -Organisationen wie LGBT+ Rights Ghana, Key Watch Ghana, Solace Initiative und andere setzen sich dafür ein, sichere Räume für die LGBTQ+-Community zu schaffen und Unterstützung, Beratung und Ressourcen anzubieten. Diese Gruppen unterstützen häufig auch das Gemeinschaftsgefühl und den Zusammenhalt. Aktivistengruppen und -organisationen wie LGBT+ Rights Ghana und Rightify Ghana führen Aufklärungskampagnen und Sensibilisierungsworkshops sowohl innerhalb der Community als auch in der Öffentlichkeit durch. Sie arbeiten auch weiterhin mit religiösen und politischen Akteuren zusammen. Ziel dieser Initiativen war es, Stigmatisierung, Diskriminierung und Gewalt gegen LGBTQ+-Personen zu verringern und Verständnis und Akzeptanz zu erhöhen. Einige LGBTQ+-Organisationen haben Krisenhotlines oder Beratungsstellen eingerichtet, um LGBTQ+-Personen, die mit Obdachlosigkeit oder anderen Problemen kämpfen, schnelle Unterstützung und Beratung zu bieten. Es wird auch von Menschen berichtet, die LGBTQ+-Personen in Not eine vorübergehende Unterkunft oder sichere Bleibe bieten. Das Center for Democratic Development (CDD Ghana) und Symbiosis Initiative Ghana setzen sich für die rechtlichen Belange von LGBTQ+-Personen ein, die u. a. Diskriminierung, Belästigung und Rechtsverletzungen erleben. Sie bieten Rechtsbeistand oder rechtliche Vertretung an.
Kreativ für die LGBTIQ+-Rechte in Ghana
Sowohl online als auch offline sind informelle Peer-Support-Netzwerke entstanden, in denen sich vor allem junge Menschen der LGBTQ+-Community gegenseitig unterstützen, Ressourcen austauschen und Hilfe bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen anbieten. Einige lokale LGBTQ+-Organisationen arbeiten auch weiterhin mit internationalen Menschenrechts- und LGBTQ+-Unterstützerorganisationen zusammen, um Zugang zu Ressourcen, Finanzen und Fachwissen zu erhalten. Angel Maxine (die erste trans Musikerin aus Ghana) sowie die Pro-LGBTQIA+-Künstler*innen Wanlov und Sister Derby nutzen Kunst und kulturelle Veranstaltungen weiterhin zur Meinungsäußerung, zum Support und zum Community-Aufbau. Diese Veranstaltungen möchten in der Regel Stereotypen hinterfragen und die Sichtbarkeit der LGBTQ+-Community erhöhen. Aktivist*innen und Organisationen erzählen den Medien ihre Geschichten und machen auf die Erfahrungen der LGBTQ+-Community aufmerksam, um Verständnis und Empathie zu fördern. Dabei werden diese Aktionen und Community-Initiativen oft auch von einzelnen engagierten LGBTQ+-Aktivist*innen wie Awo Dufie oder vernetzten Organisationen und Gruppen im Ausland wie Silent Minority vorangetrieben, um gegen die großen Hürden anzukämpfen.
Ein Ausweg ist nur mit abgestimmten Anstrengungen der verschiedener Akteur*innen möglich, darunter Regierung, Zivilgesellschaft und internationale Partnerschaften.
Ein Ausweg ist nur mit abgestimmten Anstrengungen der verschiedenen Akteur*innen möglich, darunter die Regierung, die Zivilgesellschaft und internationale Partnerschaften. Gesetzesreformen, Aufklärungskampagnen und Initiativen zur sozialen Inklusion sind wesentliche Bestandteile einer umfassenden Strategie für den Wandel. Es besteht ein großer Bedarf an leicht zugänglichen und flexiblen Mitteln, insbesondere an Ressourcen, die direkt auf die Bedürfnisse der LGBTQIA+-Community in Ghana zugeschnitten sind. Von der Regierung und der Gesellschaft wird gefordert, dass diskriminierende Gesetze aufgehoben, die LGBTQ+-Rechte gefördert und sichere Räume für marginalisierte Menschen geschaffen werden. Diese Forderungen beruhen auf den Grundsätzen der Gleichheit, Würde und Gerechtigkeit. Auf internationaler Ebene wird zur Solidarität und Unterstützung durch die Weltgemeinschaft aufgerufen. Die länderübergreifende Vernetzung von LGBTQ+-Aktivist*innen, insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent, würde den Wissensaustausch, die Lobbyarbeit und die gegenseitige Unterstützung im Kampf für LGBTQ+-Rechte auf dem Kontinent erleichtern, der sich einer Flut von Anti-LGBTQ+-Gesetzen gegenüber sieht.
Abdul-Wadud Mohammed, ein bekannter Aktivist für queere Rechte, ist derzeit stellvertretender Direktor von LGBT+ Rights Ghana, einer von ihm mitbegründeten Organisation. Seit 2014 ist er außerdem Mitglied des Beirats von Minority Africa, einem Online-Medium, das mit datengestütztem Multimedia-Journalismus über Minderheiten in ganz Afrika berichtet.
