Global
Drogenpolitik

„Von der UNGASS erwarte ich vor allem Ehrlichkeit“

Im April 2016 findet in New York die zweite UNO-Sondersitzung zu den weltweiten Drogenproblemen statt. Wir sprachen mit der ehemaligen Schweizer Bundespräsidentin Ruth Dreifuss – sie vertrat die Schweiz schon 1998 als Gesundheitsministerin.

Interview und Fotos: Christoph Hoigné

Der Beitrag erschien zuerst am 8. März 2016 in spectra Nr. 112, herausgegeben vom Schweizer Bundesamt für Gesundheit. Wir danken Christoph Hoigné, Ruth Dreifuss sowie der spectra-Redaktion herzlich für die Erlaubnis zur Zweitveröffentlichung.

Wir fragten Frau Dreifuss, was sich seit der letzten UNGASS zu Drogen im Jahr 1998 verändert hat. Haben Gesundheits- und Menschenrechtsaspekte inzwischen mehr Gewicht gegenüber der Bekämpfung von Anbau und Handel bekommen? Hat die damals pionierhafte Schweizer Drogenpolitik immer noch Vorbildcharakter? Wo steht die internationale Gemeinschaft auf dem Weg zur Entkriminalisierung des Konsums, allen voran des Cannabis?

spectra: Frau Dreifuss, Sie gelten als Mutter der Viersäulenpolitik. Dieses sehr erfolgreiche Modell bewirkte in den 1990er-Jahren eine massive Reduktion der Anzahl der Drogentoten und bildet auch heute noch die Grundlage der Schweizer Drogenpolitik. Die Herausforderungen im Bereich psychoaktiver Substanzen sind heute nicht mehr dieselben wie vor 25 Jahren. Ist das Viersäulenmodell für die aktuellen Herausforderungen noch geeignet?

Ruth Dreifuss: Zuerst dies: Ein Kind hat meistens eine Mutter und einen Vater. Der Vater des Viersäulenmodells war mein Vorgänger, Bundesrat Flavio Cotti. Er hat die ersten Schritte auf dem Weg zur Viersäulenpolitik unternommen. Ich hatte das Glück, das Modell weiterentwickeln und dem Stimmvolk erklären zu dürfen. Die Grundsätze des Viersäulenmodells, deren Schwerpunkt auf der Gesundheitspolitik liegt, sind immer noch aktuell. Dieser Ansatz kann auf alle Suchterkrankungen angewendet werden, seien es Substanz- oder Verhaltensabhängigkeiten wie Spielsucht. Denn in allen Bereichen gibt es Regeln, die ein gewisses Maß an Repression mit sich bringen. In allen Bereichen besteht die Notwendigkeit der Prävention, die wahrscheinlich der schwierigste Teil des Modells ist. In allen Bereichen muss es Behandlungsangebote geben. Und in allen Bereichen besteht die Notwendigkeit der Schadensminderung für die betroffenen Menschen und ihr Umfeld.

„Wir sollten aufhören, mündige Menschen zu bestrafen, die nur sich selbst, aber nicht die Gesellschaft gefährden“

Was kann die Schweiz der Welt nach über 25 Jahren Viersäulenpolitik mitgeben?

Es ist wichtig, dass die Schweiz ihre Erfahrungen – die positiven und die negativen – mit der Drogenpolitik teilt, so wie alle Länder ihre Erfahrungen mit ihrer Drogenpolitik teilen sollten. Das wird auf der UNGASS ein zentraler Punkt sein. Die Länder müssen ihre Erfahrungen sammeln, analysieren, beurteilen und miteinander teilen. So kann sich Drogenpolitik auf einer sachlich soliden Basis weiterentwickeln. In diesem Sinne denke ich, dass die Vorbildrolle der Schweiz eher im politischen Prozess als in den Maßnahmen per se besteht. Diese sind ja dank einer engen Zusammenarbeit verschiedener Gruppen von Fachpersonen entstanden, die sich direkt mit den Drogenproblemen auseinandersetzten: Polizisten, Richter, medizinisches Personal und Sozialarbeiter. Diese Zusammenarbeit führt zu einem besseren Verständnis für die verschiedenen Aspekte des Drogenproblems. Dies hat auch den Weg für einen gesellschaftlichen Prozess und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger geebnet. Natürlich ist auch die Viersäulenpolitik an sich nachahmenswert. Mit einigen Maßnahmen waren wir weltweite Pioniere. Ich erinnere gerne daran, dass das erste Konsumlokal, ein sogenanntes „Fixerstübli“, schon in den 1980er-Jahren geöffnet wurde, und zwar in der sehr ruhigen, beschaulichen Kleinstadt Bern. Seither haben mehrere europäische und auch außereuropäische Länder wie Kanada diese Maßnahme aufgenommen. Die Verschreibung von Heroin haben wir zwar nicht als Erste, aber dafür umso sorgfältiger eingeführt, mit einem wissenschaftlichen Monitoring. Auch die Kohärenz der Schweizer Drogenpolitik könnte ein Vorbild sein. Ansonsten haben wir viele Maßnahmen wie die Spritzenabgabe zeitgleich mit anderen Ländern eingeführt, weil die Aids-Epidemie damals einfach überall sehr dramatische Folgen hatte.

Wo sehen Sie die aktuell größten Herausforderungen für die nationale und internationale Drogenpolitik?

Das größte Problem ist immer noch die Widersprüchlichkeit der aktuellen Drogenpolitik. Einerseits halten wir Verbote aufrecht, zum Beispiel den Konsum, den Kauf oder das Anpflanzen von Drogen. Andererseits helfen wir Menschen, die eine solche Straftat begangen haben. In diesem Widerspruch leben heute die meisten Länder, die sich dem Schutz der öffentlichen und individuellen Gesundheit verschrieben haben. Diesen Widerspruch sollten wir und die ganze Weltgesellschaft so bald wie möglich überwinden. Wir sollten aufhören, mündige Menschen zu bestrafen, die nur sich selbst, aber nicht die Gesellschaft gefährden. Wenn wir die Ziele unserer Drogenpolitik, nämlich Gesundheit, Wohlbefinden und Sicherheit, wirklich ernst nehmen, können wir nicht länger ein prohibitives System aufrechterhalten. Die Kontrolle über die ganze Kette müssen die Staaten zurückgewinnen und nicht in den Händen der Mafia lassen.

In einigen Staaten der USA und in anderen Ländern ist der Konsum von Cannabis seit Kurzem nicht mehr strafbar. Ist das der richtige Weg?

Das sind interessante Beispiele, weil dort eben versucht wird, aus diesem Widerspruch herauszufinden. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob diese konkreten Modelle überzeugen. Bei Cannabis ist dieser Widerspruch besonders eklatant. Diese Substanz ist nicht harmlos, aber im Endeffekt ist sie den legalen Substanzen Tabak und Alkohol sehr ähnlich: Sie ist in der Bevölkerung weit verbreitet, sie macht nicht so schnell abhängig und viele Menschen konsumieren sie nur während ein paar Jahren. Aus dieser Sicht ist es unverständlich, dass Cannabis immer noch verboten ist und zur selben Kategorie gehört wie Heroin und Kokain. Außerdem ist bekannt, dass Cannabis eine lange Tradition als Heilmittel hat. In Gesetzen und Konventionen werden aber sämtliche medizinischen Anwendungen von Cannabis geleugnet. Das zeigt, wie unwissenschaftlich die Begründungen für gewisse Substanzverbote sind.

„Cannabis ist nicht harmlos, aber im Endeffekt den legalen Substanzen Tabak und Alkohol sehr ähnlich“

Die Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel und die zwei ergänzenden völkerrechtlichen Konventionen zur weltweiten Drogenkontrolle sind sehr strikt und lassen keinen Spielraum zum Beispiel für Legalisierungsversuche wie jene in den USA. Müssen diese Abkommen angepasst werden, um den Problemen der Zukunft beizukommen?

Ja, und das werden sie auch, wenn auch noch nicht auf der kommenden UNGASS. Am dringendsten ist die Aufhebung der Strafbarkeit für Vorbereitungshandlungen für den eigenen Konsum (Anbau, Kauf und Besitz kleiner Mengen) und den Konsum selbst. Hier wird es Fortschritte geben. Die Strafbarkeit des Konsums wird derzeit in vielen Ländern und Organisationen diskutiert und kritisiert – zugunsten der Entkriminalisierung. Auch das UNODC, das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung, sträubt sich nicht mehr so stark dagegen wie früher. Dieser Schritt ist notwendig, um besagten Widerspruch zu überwinden. Aber auch andere Straftaten im Zusammenhang mit Drogen sollten neu beurteilt werden. Ich denke an die Drogenkuriere in Südamerika, an diese Frauen, die Kokainpäckchen schlucken und sie so in ihrem Bauch über die Grenze schmuggeln. Diese Handlungen sollten nur als geringfügige Straftat und nicht mit Gefängnis bestraft werden. Diese Menschen tun dies meist aus reiner wirtschaftlicher Not und sind nicht nur Täter, sondern auch Opfer.

1998 führten Sie als Gesundheitsministerin die Schweizer Delegation bei der letzten UNGASS zum Thema Drogen. Was sind Ihre Erinnerungen an diese UNO-Sondersitzung?

Ich erinnere mich gut an meinen Sitzplatz. Ich saß irgendwo ganz hinten im Saal, zwischen den Vertretern des Vatikans und der Palästinenserorganisation PLO, auch sie mit dem Rang als Beobachter. Um elf Uhr abends sprach ich zur UNO im Namen der Schweiz, die damals noch nicht Mitglied der UNO war. Mein Sitzplatz damals ist natürlich nicht das Wichtigste. Wichtig ist, dass die Schweiz heute einen anderen Platz in der UNO eingenommen hat, auch was den Einfluss auf Konferenzen wie der UNGASS vom kommenden April betrifft. Ansonsten erinnere ich mich an die vielen Tabus. Gewisse Dinge durfte man 1998 einfach nicht aussprechen. Ich fand meine Rede damals sehr mutig. Heute erscheint sie mir geradezu schüchtern. Weiter erinnere ich mich natürlich an die Schlussdeklaration. Sie wollte uns weismachen, dass wir die Welt innerhalb von zehn Jahren von Drogen befreien könnten. So eine Dummheit, so ein Realitätsschwund! Eine internationale Konferenz sollte wenigstens ehrlich sein, wenn sie schon keine nennenswerten Fortschritte zustande bringt.

„Wir müssen uns eingestehen, dass wir vor einem Scherbenhaufen stehen“

18 Jahre später nehmen Sie erneut an einer UNGASS teil. Was erwarten Sie von ihr?

Ehrlichkeit. Es sollte möglich sein, nach 50 Jahren internationaler Drogenpolitik eine ehrliche Bilanz zu ziehen, ohne Tabus. Wir müssen uns eingestehen, dass wir vor einem Scherbenhaufen stehen. Wir haben heute keine Welt ohne Drogen, ganz im Gegenteil. Es gibt heute mehr Drogen als 1998, neue Drogen sind dazugekommen, die kriminellen Organisationen sind stärker geworden, es gibt heute mehr Narcostaaten wie Guinea-Bissau in Westafrika, in denen der ganze Staatsapparat im Dienste der kriminellen Organisationen steht. Auch gewissen zentralamerikanischen Staaten droht das gleiche Schicksal. Diese Niederlagen müssen wir uns eingestehen. Ansonsten denke ich, dass auf der UNGASS auch ein paar Fortschritte gemacht werden. Die Gesundheitsmaßnahmen werden ihren Platz bekommen und die Verhältnismäßigkeit der Strafen für Handlungen im Drogenbereich wird zumindest ein Thema sein. Vielleicht sind wir dann 2019 für eine Entkriminalisierung bereit. Weiter bin ich zuversichtlich, dass das Problem des Zugangs zu kontrollierten Medikamenten gelöst werden wird, insbesondere zu denen, die von der WHO als unerlässlich betrachtet werden. Die Kontrollen für diese Medikamente sind ein Grund, warum es in gewissen Entwicklungs- und Schwellenländern keinen Zugang zu Medikamenten wie Morphium gibt, die Kranken und Verletzten große, unnötige Schmerzen ersparen könnten. Das ist eine Folge der Diabolisierung dieser Substanzen, die seit 50 Jahren betrieben wird. Diese Resultate darf man von der diesjährigen UNGASS erwarten. Drei Jahre später, 2019, folgt dann der nächste Streich. Vielleicht ist die Zeit dann reif, diese ersten kleinen Entwicklungen zu festigen und eine echte Reform der internationalen Drogenpolitik anzugehen.

Wird der Krieg gegen die Drogen, der „War on Drugs“, in naher Zukunft beendet werden?

Mit diesem Ausdruck bin ich zurückhaltend. Die „War-on-Drugs“-Politik wurde von den USA in Lateinamerika durchgesetzt. Sie hat Hunderttausende von Opfern gefordert unter den Bauern, den Konsumenten und der Zivilbevölkerung von Transitländern. Ich ziehe den Begriff Folgen des internationalen Drogenkontrollregimes vor. Dieses lässt sich wahrscheinlich reformieren. Natürlich wird in gewissen Ländern im Namen der Drogenbekämpfung weiterhin sehr brutal vorgegangen. In den USA gibt es Masseninhaftierungen und Verurteilungen zu massiven Strafen mit allen sozialen Konsequenzen für diese Menschen. Die viel zu wenigen Begnadigungen, die der Präsident letztes Jahr ausgesprochen hat, zeigen, wie absolut unmenschlich Drogenkonsumenten oder auch kleine Dealer behandelt werden. 40 Jahre Haft für jemanden, der zum zweiten Mal beim Kauf oder Verkauf einer kleinen Menge erwischt wird – so was kennen wir hier in Westeuropa zum Glück nicht. Viele asiatische Länder sind noch rigoroser. Delinquenten müssen mit der Todesstrafe oder Zwangsbehandlungen rechnen. Auch wird zum Beispiel an Aids oder Hepatitis erkrankten Abhängigen die medizinische Versorgung verweigert, solange sie konsumieren. Vielerorts herrscht eine irrsinnige Brutalität und Marginalisierung derjenigen Drogenkonsumenten, die am meisten Hilfe benötigen. Ich meine damit natürlich nicht die Drogenkonsumenten aus der High Society.

Sie setzen sich als Mitglied der Globalen Kommission für Drogenpolitik für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Gibt es Fortschritte in diesem Bereich?

Das ist schwer zu beurteilen. China ist das Land mit den meisten Todesurteilen, aber wir kennen keine Details. Die Zahl der Hinrichtungen ist geheim, und es ist sehr schwierig, etwas über die Prozesse zu erfahren. Es gibt eine kleine Verbesserung dahingehend, dass Todesurteile nicht mehr einfach von lokalen und regionalen Gerichten ausgesprochen werden können, sondern unter der Kontrolle von höheren Gerichten stehen. Weiter hofft man auf Fortschritte in Ländern, in denen ein Richter die Todesstrafe ohne eingehende Prüfung der Sachlage obligatorisch aussprechen muss. Bezüglich der Abschaffung der Todesstrafe im Allgemeinen tut sich etwas. Sie ist wieder zu einem internationalen Thema geworden. Es gibt immer mehr Länder, die sich im Rahmen einer UNO-Resolution dazu verpflichten, keine Todesurteile mehr auszusprechen oder diese nicht mehr zu vollstrecken. Einige sind dazu bereit, entsprechende Artikel aus ihrer Gesetzgebung zu streichen. In vielen Ländern ist die Verbindung zwischen Todesstrafe und Drogenpolitik aber nach wie vor sehr eng. Im Iran stehen zum Beispiel 80 Prozent der Todesurteile im Zusammenhang mit einem Drogendelikt. Ähnlich wird es in Indonesien sein und vermutlich auch in China und in Saudi-Arabien. Es gibt ein weiteres Problem in vielen Ländern: Dort ist der Konsum offiziell nicht strafbar. Aber die erlaubte Besitzmenge ist so gering, dass praktisch kein Konsument unter dieser Grenze bleibt. So werden die Konsumenten automatisch als Dealer betrachtet – und in vielen Ländern gilt dafür die Todesstrafe.

„Vielerorts herrscht eine irrsinnige Brutalität gegenüber denjenigen Drogenkonsumenten, die am meisten Hilfe benötigen“

Man schätzt, dass mit dem Drogenhandel jährlich rund 300 Milliarden Dollar umgesetzt werden. Welche Schritte sind zu tun, um den kriminellen Organisationen den Boden für ihr Geschäft zu entziehen?

Es braucht internationale Zusammenarbeit und Konventionen gegen das internationale Verbrechen. Die Länder des Nordens sind hier besonders aufgefordert, einen Beitrag zu leisten. Mit einer Militarisierung des Kampfes wie in Mexiko können wir das Problem auf jeden Fall nicht lösen. Jene Kriminellen, denen wir das Handwerk legen müssen, tragen einen Dreiteiler und sitzen wahrscheinlich nicht so weit von uns entfernt in irgendeinem Büro. Sie haben viel Geld und haben es auf Banken deponiert oder in Immobilien investiert oder waschen es in kleinen Geschäften. Aber zurück zu Ihrer Frage: Kann man die kriminellen Organisationen endgültig zerschlagen? Die Antwort ist nein. Sie sind sehr flexibel und haben sich dank des Geldes aus dem Drogenhandel auch in anderen kriminellen Bereichen etablieren können, zum Beispiel im Menschen-, Organ- oder Waffenhandel. Trotzdem denke ich, dass diese Organisationen massiv weniger Geld verdienen würden, wenn wir eine andere Drogenpolitik hätten. Und sie hätten weniger Möglichkeiten zur Korruption.

Sie arbeiten auch mehr als zehn Jahre nach Erreichung des Rentenalters immer noch in vielen Gremien mit. Wie schaffen Sie das alles?

Auf jeden Fall ohne Doping. Vielleicht hat Politik ja dieselbe Wirkung wie Sport und es werden dabei Endorphine ausgeschüttet. Aber Scherz beiseite. Ich habe mich schon lange vor dem Bundesrat für diese Themen interessiert – unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit. Solange ich gesund bin und die Kraft dazu habe, möchte ich mich dafür einsetzen.

Als Sie 1993 zur Bundesrätin gewählt wurden, machte ein privates Detail Furore: Sie strickten gerne. Haben Sie auch heute noch Lust und Zeit dazu?

Natürlich! Ich habe zehn Großnichten und -neffen. Die ältesten interessieren sich nicht mehr so sehr für meine Pullover und Mützen, aber die kleineren nehmen sie immer noch gerne.

 

Unsere Gesprächspartnerin

Die studierte Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlerin Ruth Dreifuss (geboren 1940) war von 1972 bis 1981 für die Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (heute DEZA) tätig. 1981 wurde sie Zentralsekretärin des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes. Am 10. März 1993 wählte sie die Bundesversammlung in den Bundesrat.
Ruth Dreifuss war nach Elisabeth Kopp die zweite Frau und die erste Person mit jüdischem Hintergrund, die in dieses Amt gewählt wurde. Sie war 1999 die erste Bundespräsidentin der Schweiz. Von 1993 bis 2002 stand sie dem Eidgenössischen Departement des Inneren vor und war als Gesundheitsministerin oberste Chefin des Bundsamts für Gesundheit.

Ruth Dreifuss lebt in Genf. Sie engagiert sich heute in der Global Commission on Drug Policy (www.globalcommissionondrugs.org), in der internationalen Kommission gegen die Todesstrafe (www.icomdp.org) und ist Ko-Vorsitzende eines von der UNO ins Leben gerufenen Ausschusses über Innovation und Zugang zu Medikamenten (www.unsgaccessmeds.org).

 

Quelle: spectra Nr. 112, Bundesamt für Gesundheit, CH-3003 Bern, 8. März 2016. Der Online-Auftritt von spectra findet sich unter www.spectra-online.ch.

Interview: Christoph Hoigné

Fotos: Christoph Hoigné

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