Weltflüchtlingstag (2): Zahlen und Fakten

Zum Flüchtling werden Menschen aus vielen verschiedenen Gründen. Politische Verfolgung im Heimatland ist einer davon. Aber auch Bürgerkriege und hoffnungslose Armut machen Menschen zu Migrantinnen und Migranten. Sie verlassen ihre Heimat, um irgendwo ein besseres Leben zu finden.

Rund 7.300 Menschen mit HIV in Deutschland stammen nach erklärtermaßen groben Schätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus so genannten Hochprävalenzländern. Knapp 300 HIV-Neudiagnosen sind im Jahr 2008 in Deutschland bei Menschen aus dieser Gruppe gestellt und gemeldet worden. Die Zahl bedeutet aber weder, dass sie im letzten Jahr eingereist sind, noch dass sie sich im letzten Jahr infiziert haben. Nach Einschätzung des RKI haben sich die meisten im Herkunftsland infiziert. Zwangsweise Testungen bei der Einreise, die darüber Aufschluss geben könnten, gibt es zurzeit zum Glück nur in Bayern und Sachsen.

Zu den Hochprävalenzgebieten – Regionen, in den HIV besonders häufig ist – zählen vor allem Südostasien und das südliche Afrika. Viele Menschen mit HIV kommen allerdings auch aus Osteuropa nach Deutschland, zum Beispiel aus ehemaligen Sowjetrepubliken wie Russland, Kasachstan oder der Ukraine. Staaten, die zur EU gehören oder Anwärter auf eine Mitgliedschaft sind, gelten dabei als sichere Drittstaaten – wer aus einem solchen Land kommt, kann keinen Asylantrag stellen.

Menschen aus Hochprävalenzländern haben diese Möglichkeit und sind damit für die Dauer ihres Asylverfahrens vor der Abschiebung sicher. Benötigen sie bereits eine HIV-Therapie, werden sie auch nach einem gescheiterten Asylantrag nur abgeschoben, wenn in ihrem Heimatland die Möglichkeit zur Behandlung besteht.

Allerdings kommen die Gerichte in dieser Frage häufig zu folgenschweren Fehleinschätzungen (siehe Interview mit der DAH-Referentin für Migration, Silke Klumb).