Zahlreiche Organisationen, darunter die Deutsche AIDS-Hilfe, mobilisieren gegen mögliche Kürzungen des Deutschen Beitrags für Maßnahmen gegen HIV/Aids weltweit
Unabhängig voneinander berichteten in den letzten Monaten zahlreiche renommierte deutsche Medien über geplante Kürzungen der Zahlungen der deutschen Bundesregierung an den Globalen Fond für HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria für die Jahre 2011 bis 2013. Die Bundesregierung hält sich bisher bei offiziellen Äußerungen noch bedeckt.
Nachdem bereits Anfang dieses Jahres vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geplante Kürzungen der Zahlungen für 2010 nur durch das von der Zivilgesellschaft energisch eingeforderte Eingreifen von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt werden konnten, mehren sich nun die Anzeichen dafür, dass die deutschen Beiträge in den drei Jahren von 2011 bis 2013 um zwei Drittel im Vergleich zur aktuellen Situation gekürzt werden sollen.
Entscheidende Haushaltsverhandlungen vom 13. bis 17. September.
Auch dieses Mal ruft zahlreiche Organisationen in Deutschland wieder zu Protesten auf. Die entscheidenden Haushaltsverhandlungen werden in der Woche vom 13. bis 17. September stattfinden. Vorab sind ab dem 9. September Aktionen in Berlin geplant. Koordiniert werden sie von Ärzte ohne Grenzen und dem Aktionsbündnis gegen Aids. Auch die Deutsche AIDS-Hilfe wird bei den Aktionen beteiligt sein.
Deutschland hatte sich bei den HIV-bezogenen Konferenzen und Abkommen von Vilnius und vor allem Bremen zu Konferenz und Abkommen als Vorreiter in der internationalen Zusammenarbeit im Bereich HIV präsentiert und dabei stets darauf verwiesen, dass es den drittgrößten Beitrag zum Globalen Fond leistet. Dieser Beitrag stellt allerdings – gemessen an Deutschlands Wirtschaftskraft – eher einen Minimalbeitrag dar. Und ist dabei nicht vergleichbar mit dem Engagement von Ländern wie Frankreich, die sogar Aufstockungen ihrer Fonds-Beiträge für die nächsten Jahre planen.
Dirk Niebel setzt auf bilaterale Zusammenarbeit – im Gegensatz zum internationalen Trend
Die Kürzungen gehen zurück auf Einsparpläne des BMZ, das zudem, seit es mit Dirk Niebel unter FDP-Führung steht, verstärkt auf bilaterale Zusammenarbeit setzen möchte – im Glauben und mit dem Wunsch, den Einsatz von Geldern in bilateraler Zusammenarbeit besser kontrollieren zu können. Dies steht entgegen internationaler Entwicklungen, die die klaren Vorteile multilateraler Zusammenarbeit – also den Einbezug mehrerer Länder und vor allem auch internationaler (Fach-)Organisationen – erkannt haben und verstärkt umzusetzen versuchen.
Der Globale Fond zur Bekämpfung von HIV und Aids wurde 2002 aus einer globalen Initiative heraus mit dem Ziel gegründet, die internationalen, jedoch bisher meist vereinzelten Anstrengungen im HIV Bereich zu bündeln und dabei die Zusammenarbeit von Regierungen, Zivilgesellschaft und den Privatsektor zu fördern. Seit 2002 hat der Globale Fond in 144 Ländern 572 Programme mit 19,3 Milliarden US Dollar gefördert. Damit stellt er ein Viertel aller weltweit HIV-bezogenen, zwei Drittel der Tuberkulose-bezogenen und drei Viertel aller Malaria-bezogenen Finanzierung bereit.
(Carolin Vierneisel/hs)
Pressespiegel zu den erwarteten Kürzungen beim Globalen Fonds
„Aktionsbündnis gegen Aids“ zu den geplanten Kürzungen
